Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Um diese Frage zu beantworten, muss zuallererst untersucht werden, wie viele Wohnungen und Geschäftsflächen überhaupt leer stehen. Hier möchte die KPÖ ansetzen und fordert mit einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu erarbeiten.

Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Eine Leerstandserhebung in Linz wäre ein Signal, dass man den drastischen Mietpreiserhöhungen entgegenwirken will. Informationen darüber, wie viel und wo Wohn- und Geschäftsflächen leer stehen, könnten in Zukunft auch dazu beitragen, den Flächenverbrauch zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und den Abriss von Altbauten zu verhindern“.

Die KPÖ in Oberösterreich setzt sich dafür ein, dass Bewohnerinnen und Bewohner zwischen Wels und Linz auch in der Nacht sicher und zuverlässig nach Hause kommen können. Aktuell gibt es keine Nacht-Verbindungen im Regionalverkehr zwischen Wels und Linz, was dazu führt, dass viele Menschen auf ihr Privatauto angewiesen sind. Die KPÖ fordert daher durchgehende, stündliche Nachtzüge zwischen Linz und Wels von 0 Uhr bis 5 Uhr.

Maximilian Friedl, Sprecher der KPÖ Wels, betont die Bedeutung einer Nacht-Bahn für die Menschen in Wels: „Es ist inakzeptabel, dass es keine öffentliche Verkehrsanbindung in der Nacht zwischen den zwei größten oberösterreichischen Städten gibt. Dies stellt viele Menschen vor enorme Herausforderungen und hat auch negative Auswirkungen auf den Verkehr und die Umwelt".

Das Lastenrad boomt in Linz. Mittlerweile sind die größeren Räder kaum mehr aus der Stadt wegzudenken. Sie sind nicht nur praktisch, sondern auch ein wichtiger Teil der Mobilitätswende. Leider lässt die benötigte Infrastruktur zu wünschen übrig. Die wenigsten Radwege haben die nötige Breite und eigene Abstellplätze gibt es kaum. Die KPÖ fordert nun in einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung mehr für die Lastenrad-Infrastruktur zu tun. (Foto: KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida mit Lastenrad in der Schubertstraße)

Noch immer sind in Oberösterreich zu viele Menschen auf das Auto angewiesen. Das liegt vor allem an den unzureichenden Anbindungen an den öffentlichen Verkehr. Fahrzeiten gehen sehr oft an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Ob Freizeitaktivitäten, ein Theaterbesuch oder ein Konzert - für viele Menschen ohne Auto nicht möglich! Auch Personen die Nachts arbeiten, haben oft keine Möglichkeit mehr nach der Arbeit mit dem Bus oder der Bahn nach Hause zu kommen.

Um den öffentlichen Verkehr weiter zu attraktivieren, fordern KPÖ und Junge Linke in einer Petition den Ausbau des S-Bahn Systems in Oberösterreich. Diese sollen unter der Woche bis Mitternacht und am Samstag, Sonn- und Feiertag bis 2 Uhr nachts unterwegs sein.

Neu gestaltete mehrsprachige Schilder und Überkopfanzeigen informieren seit Kurzem auf der Autobahn A7 nördlich von Linz darüber, dass hier ein öffentlicher Bus Vorrang hat. Bereits seit 2005 können so Regionalbusse in den Morgenstunden bei Stau am Pannenstreifen fahren. Damit kommen pendelnde Berufstätige sowie Schüler:innen rascher nach Linz.

KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida fordert nun eine Ausweitung des Vorrangs für Linienbusse nicht nur auf den Autobahnen: „Dem öffentlichen Verkehr sollte endlich auch auf den Linzer Straßen Priorität eingeräumt und in der Stadt freie Fahrt garantiert werden.”

Ein Einspruch von drei Aktivist:innen der „Letzten Generation" gegen Geldstrafen nach einer Blockadeaktion in der Waldeggstraße ist heute beim Landesverwaltungsgericht abgewiesen worden. Der Klimanotstand wurde vom Gericht nicht als rechtfertigender Notstand, der Verwaltungsübertretungen zulässt, anerkannt. Lediglich die Geldstrafen wurden vom Gericht herabgesetzt.

Gerade in der Sommerzeit ist die Asphaltwüste vor den Fenstern und Balkonen der Anwohner*innen beim Urfahraner Jahrmarktgelände eine ernstzunehmende Hitzebelastung. Obwohl auf dem Areal eine Grünlandwidmung besteht, liegen dort 40.000 Quadratmeter Asphaltfläche fast das ganze Jahr lang brach, der Rest, ca. 15.000 Quadratmeter, sind Parkplätze.

Ab Montag, 10. Juli 2023 stellen die LINZ AG LINIEN wieder auf Ferienbetrieb um. In den Sommerferien bis 1. September 2023, gelten für die Straßenbahnlinien 1, 2, 3, 4 und 50, die Buslinien 11, 12, 19, 27 und 33 sowie für die Obuslinien 41, 43, 45 und 46 montags bis freitags ausgedünnte Ferienfahrpläne bzw. entfallen Verstärkerfahrten.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Schon im Normalfahrplan sind die Öffis zu bestimmten Zeiten sehr ausgelastet, die Reduktion des Angebots in den Ferienzeiten ist daher nicht mehr zeitgemäß.“