Erfreut zeigt sich in einer ersten Reaktion die Linzer KPÖ über die gestrige Einreichung der Unterschriften für eine Volksbefragung zur A26-Bahnhofsautobahn und dem Ziel, die sogenannte "Westring-Autobahn" nicht weiterzubauen.

Wir alle wissen: Unsere Lebens- und Wirtschaftsweise hängt eng mit der Klimakrise zusammen. Aber was ist unsere Wirtschaftsweise überhaupt und welche Rolle spielen fossile Brennstoffe für den Kapitalismus?
Der Vortrag zeichnet nach, welches Naturverhältnis der Kapitalismus hervorbringt und wie fossile Brennstoffe zur Grundlage des modernen Industriekapitalismus wurden.

Wo? KPÖ OÖ, Melicharstraße 8, 4020 Linz
Wann? 30. März, 19:00 Uhr, Eintritt frei

Eine Veranstaltung der KPÖ-OÖ, Junge Linke OÖ und Kulturverein LIBIB

In einer Resolution an das Land OÖ fordert die KPÖ-Fraktion eine Nachschärfung der oberösterreichischen Bauordnung. Konkret soll der Abriss von Gebäuden die vor 1945 errichtet wurden erst nach einer ausdrücklichen Bewilligung zugelassen werden. Ein entsprechender Antrag wurde für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht.

In Linz gibt es derzeit 554 denkmalgeschützte Objekte die einem besonderen Schutz unterliegen. Auf nicht Denkmalgeschützte Gebäude trifft dieser Schutz aber nicht zu.

Nicht so rosig wie die Linz AG und die heutige Jubelmeldung zur E-Mobilität sieht der KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida den Ausbau der Ladestationen für E-Autos.

Michael Schmida: „Ziel der Linz AG als größter Verkehrsanbieter in Linz und städtisches Unternehmen sollte nicht der kostspielige Ausbau der Ladeinfrastruktur für die individuelle Mobilität, sondern der Umstieg auf den öffentlichen Verkehr sein. Wer Ladestationen in Wohnanlagen und vor den Türen des Arbeitsplatzes baut, darf sich nicht wundern, wenn die gerade auch in Linz dringend notwendige Verkehrswende auf den St. Nimmerleins-Tag verschoben wird. Ziel muss deutlich weniger Autoverkehr auf allen Ebenen sein."

Kritik an der jährlichen Erhöhung der Ticketpreise im oberösterreichischen öffentlichen Verkehr kommt vom Verkehrssprecher der KPÖ-OÖ, Michael Schmida.

Schmida: „Es ist eine falsche Maßnahme, wenn sinnvolle gesellschaftliche Leistungen wie zum Beispiel der öffentliche Verkehr (ÖV), immer teurer werden. Wer etwa mit dem Bus von Linz nach Freistadt fährt, bezahlt ohne jeglichen Ermäßigungsanspruch ab den 1.1.2023 für die Einzelfahrt zehn Euro und für ein Tagesticket das Doppelte. Damit ist der öffentliche Verkehr für Menschen in prekären finanziellen Situationen kaum noch erschwinglich. Gerade jetzt bei der hohen Inflation sollte nicht auch noch der öffentliche Verkehr ein zusätzlicher Teuerungsfaktor sein.”

Michael Schmida, KPÖ-Gemeinderat: „Fast alle Ticket-Preise der Linz AG Linien werden auch 2023 wieder erhöht. Schmerzlich ist vor allem für Aktivpass-Besitzer*innen die Steigerung der Monatskarte von 14,50 auf 15,10 Euro, während der Preis für die normale Jahreskarte aufgrund des städtischen Zuschusses gleich bleibt. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen wird damit das Öffi-Fahren wieder teurer. Sozial ist das gerade in Zeiten stark steigender Preise nicht!“

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Scharfe Kritik an den Energiepreiserhöhungen bei der Energie AG Oberösterreich kommt von der KPÖ. Landessprecher Michael Schmida sieht in den massiven Preissteigerungen ein Abkassieren bei den kleinen Verbrauchern und privaten Haushalten.