Eine SUV-Steuer für übergroße PKW nach französischem Vorbild fordert KPÖ-Verkehrssprecher und OÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Die Politik muss endlich handeln und eine Abgabe für große Sport Utility Vehicles (SUV) einführen“, meint der KPÖ-Politiker.

Nicht viel hält der Oberösterreichische Landessprecher der KPÖ, Michael Schmida, vom gestern groß angekündigten Infrastrukturplan des Landes für den Straßen- und Schienenausbau. "So lobenswert Investitionen in die Infrastruktur auch grundsätzlich sind, sie müssen immer auch sinnvolle öffentliche Ziele verfolgen. Ein einfach drauflos investieren ist vergeudetes Steuergeld", meint Schmida.

Durch die erstmals in Österreich bundesweit einheitlichen Herbstferien kommt es zwischen 27. Oktober und 2. November zu einer Ausdünnung des Öffi-Angebots in Oberösterreich. KPÖ-Verkehrssprecher und Landessprecher Michael Schmida sieht darin ein falsches Signal: „Schon im Normalfahrplan sind die Öffis zu bestimmten Zeiten sehr ausgelastet und gerade durch die Corona-Pandemie sollten mehr Kapazitäten zur Verfügung stehen.“

Kritik übt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida an der aktuellen Werbekampagne von Grünen-Landesrat Stefan Kaineder: „Auch wenn es bei den anderen Parteien üblich ist, gerade von den Grünen erwarte ich mir in punkto Einhaltung von Gesetzen und Umgang mit Steuergeldern mehr Prinzipienfestigkeit. Leider agieren die Grünen aber da genauso wie alle anderen im Landtag vertretenen Parteien auch“.

Die KPÖ Linz führt am 18. September in der Domgasse eine Aktion für mehr lebendigen Raum durch. Bereits zum dritten Mal beteiligt sich die KPÖ Linz am internationalen PARK(ing) DAY. Ziel der Aktion ist es auf die Platzverschwendung im städtischen, öffentlichen Raum durch parkende Autos aufmerksam zu machen.

Laut einer Mitteilung der ASFINAG haben sich die Gesamtkosten schon nach eineinhalbjähriger Bauzeit um 15,1 Prozent auf ca. 743 Millionen Euro erhöht. Damit ergibt sich aus dem 2011 geschlossenen Mitfinanzierungsvertrag (10% Land, 5% Stadt Linz) bereits jetzt die erkleckliche Summe von 37,2 Mio. €, Tendenz steigend.

Bei der in der letzten Woche abgehaltenen Pressekonferenz der Politik-Granden von Stadt und Land wurden wieder einmal alle möglichen verkehrspolitischen Wünsche vorgestellt. So zum Beispiel die zweite Schienenachse durch Linz samt neuem S-Bahn-Strang in Richtung Gallneukirchen.

Die Linzer KPÖ fordert erneut mehr Anstrengungen der Stadt Linz und dem für Linz beauftragten Abfallwirtschaftsunternehmen Linz Service GmbH (gehört zum Linz AG Konzern) beim Recycling von Abfällen.