Mit der Petition "Mietenstopp jetzt" fordert die KPÖ ein Aussetzen der Mieterhöhungen bis 2029. Doch warum sind die Mieten in Österreich so stark gestiegen? Wieso ist die Mietsteigerung in anderen Ländern weniger schlimm? Und was wären sinnvolle Maßnahmen dagegen? Über diese Fragen und warum die Mietenstopp-Petition der KPÖ dazu ein guter Anfang ist, diskutieren wir gemeinsam mit Bundessprecher Tobias Schweiger.

- Steyr: Mittwoch, 15. November 19:00 Uhr, Red Rooster, Blumauergasse 2
- Linz: Donnerstag, 16. November 18:00 Uhr, Melicharstraße 8
- Wels: Freitag, 17. November 18:00 Uhr, Infoladen Wels, Stadtpl. 39a

Mietenstopp-Petition jetzt unterschreiben: https://www.kpoe.at/mietenstopp-jetzt/

Gedenkkundgebung anlässlich des 79. Todestags von Hugo Müller bei der Gedenktafel an der Linzer Tabakfabrik

Wann: Donnerstag, 23.11.2023, 18 Uhr
Ort: Tabakfabrik Linz, Gedenktafel (Innenhof)

Hugo Müller war als Arbeiter der Tabakfabrik, leidenschaftlicher Sportler und Bergsteiger sowie Mitglied des Republikanischen Schutzbundes Teil der Linzer Arbeiterbewegung. Der Neffe Richard Bernascheks musste nach den Februarkämpfen 1934 flüchten. Sein Weg führte ihn über die Tschechoslowakei in die Sowjetunion. Müller war dort neben seiner Arbeit als Dreher an zentraler Stelle im Aufbau der alpinistischen Ausbildung im Kaukasus tätig.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zu Straßenbauvorhaben in der Ramsauerstraße (Zweirichtungsradweg) und Bäckermühlweg (kombinierter Geh- und Radweg):
Ich möchte mich gleich auf beide Anträge beziehen, weil unsere Kritik zu beiden Vorlagen ähnlich ausfällt und das Abstimmungsverhalten gleich ist. Wir werden uns nämlich bei beiden Anträgen enthalten. Das liegt in erster Linie daran, dass wir bei beiden Straßenbauvorhaben den großen Nutzen nicht erkennen können. Da wird viel Geld ausgegeben, um keine großen Verbesserungen (wenn überhaupt) zu erzielen.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zur Einführung einer Citybus-Linie L 150 zum Linzer Pöstlingberg:

Wir unterstützen grundsätzlich eine Angebotserweiterung im öffentlichen Personennahverkehr für die Bewohner*innen rauf zum Pöstlingberg. Wir finden aber die hier vorgeschlagene Lösung mit dem Citybus nur suboptimal.

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Um diese Frage zu beantworten, muss zuallererst untersucht werden, wie viele Wohnungen und Geschäftsflächen überhaupt leer stehen. Hier möchte die KPÖ ansetzen und fordert mit einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu erarbeiten.

Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Eine Leerstandserhebung in Linz wäre ein Signal, dass man den drastischen Mietpreiserhöhungen entgegenwirken will. Informationen darüber, wie viel und wo Wohn- und Geschäftsflächen leer stehen, könnten in Zukunft auch dazu beitragen, den Flächenverbrauch zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und den Abriss von Altbauten zu verhindern“.

Frankreich sah dieses Frühjahr eine massive Bewegung gegen die neoliberale Pensionsreform der Regierung Macron. Über die Bewegung und die Linke in Frankreich spricht und diskutiert Kevin Guillas-Cavan, Mitglied der Kommunistischen Partei Frankreichs (KPF), der in der internationalen Abteilung und der Wirtschaftskommission der KPF aktiv ist und am Forschungsinstitut der Gewerkschaften arbeitet.



Donnerstag, 2. November 2023, 19:00 Uhr
Linz, Melicharstraße 8, Eintritt frei
Eine Veranstaltung von KPÖ und LIBIB

Beim Stadtgeflüster gibt es die Möglichkeit mit unseren beiden Gemeinderät:innen persönlich ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Anliegen einzubringen. Diesmal sind wir im Stadtteil Urfahr vor Ort. Wir freuen uns auf euer kommen.

WANN? Donnerstag, 19. Oktober 18:00 Uhr
Wo? Restaurant Charlys, Ferihumerstraße 44, 4040 Linz

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“