Dem Motto "Die Stadt gehört uns allen" folgend, hat die Linzer KPÖ ihr Wahlprogramm auch in Leichte Sprache aufgelegt. KP-Gemeinderätin Grünn: "Uns ist wichtig, dass Informationen über unsere Ziele und Positionen auch für Menschen mit Beeinträchtigung oder die aus anderen Gründen, sich beim Lesen schwer tun, zur Verfügung steht. Ein barrierefreies und inklusives Linz ist uns ein wichtiges Anliegen!"

ACHTUNG: Aufgrund der schlechten Wettervorhersage müssen wir das "Reclaim the Beach 2021" leider absagen. Nächstes Jahr dann hoffentlich bei besserem Wetter wieder!

Kundgebung "Reclaim the Beach" in Linz-Urfahr am 29.August

Unter dem Motto "Die Stadt gehört uns allen" veranstaltet die KPÖ auch heuer wieder ihre Kundgebung "Reclaim the Beach" am Donaustrand in Urfahr. Mit dieser politischen Kundgebung setzt die KPÖ wieder ein klares Zeichen für den öffentlichen Raum und gegen die Verbotskultur der Stadt Linz. Neben einer kleinen Grillerei wird es auch surfige Sounds von DJ Andaka geben.

Heute hat die KPÖ ihren Wahlvorschlag für die Landtagswahl eingereicht. Sie hat in allen fünf Wahlkreisen die notwendigen Unterstützungserklärungen aufgebracht und wird unter der Langbezeichnung "Kommunistische Partei Österreichs und Unabhängige Linke" kandidieren. Der Wahlvorschlag umfasst 69 Personen aus den unterschiedlichen Bereichen des gesellschaftlichen und beruflichen Lebens, darunter auch 16 Parteilose. Angeführt wird die Liste durch das Duo Andreas Heißl (38) und Stefanie Breinlinger (35).

KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen für Landtagskandidatur

Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahlkreise mindestens 80 Unterstützungserklärungen aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes ausgefüllt werden müssen.

In der Gemeinderatssitzung am 1.Juli 2021 soll eine ortspolizeiliche Verordnung mit Alkoholverbot für den Volksgarten und den Schillerpark beschlossen werden. Der Konsum von Alkohol in Gastronomiebetrieben bleibt davon ausgenommen. Diese Verordnung soll am 2.Juli 2021 in Kraft treten.
Wir fordern ein Ende der unsozialen Politik, die Randgruppen aus dem öffentlichen Raum verdrängt, keine Probleme löst und alles mit Verboten regeln will.
Wir fordern stattdessen mehr Gemeinwesenarbeit, eine Verbesserung der Infrastruktur (WC-Anlagen, Sitzbänke, Müllentsorgung) und den Schutz bisher konsumfreier Räume vor Kommerzialisierung. Denn der öffentliche Raum gehört uns allen!

- Donnerstag, 1.7.2021, 13 Uhr, Linz, Hauptplatz (Pestsäule), Öffentlicher Protest gegen das geplante Alkoholverbot in Linzer Parks
- Freitag, 2.7.2021, 17 Uhr, Linz, Schillerpark, "Mein Bier is ned deppat..." Flashmob gegen das Alkoholverbot

Die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS Fraktion) fordern Öffentlichkeit für den Linzer Kontrollausschuss. Das Kontrollamt legt jährlich dem Gemeinderat einen zusammenfassenden Jahresbericht über die erfolgte Prüfungstätigkeit vor. Dieser wird nach seiner Behandlung im Gemeinderat unter Beachtung allfällig bestehender Verschwiegenheitspflichten im Internet veröffentlicht. Geht es nach Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler, sollen zukünftig alle Prüfberichte online verfügbar sein.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den Umgang der Stadt Linz mit umstrittenen Straßennamen

Regelmäßig sorgen Benennungen von Straßen, Plätzen und Gebäuden für öffentliche Erregung. Jüngst etwa behandelte der Linzer Gemeinderat auf Initiative der Grünen einen Antrag für die Benennung der neuen Donaubrücke nach einer verdienten Frau.

Die Rechte der Opposition zu stärken, damit sie ihren Kontroll- und Informationsmöglichkeiten nachkommen kann, sollte eine Selbstverständlichkeit sein - dieser Schritt ist für die Gemeinderätin der NEOS-Fraktion Leitner-Rauchdobler und die KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn längst überfällig. Sie bringen bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag ein.