Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

510 zu 47 ist ein klares Missverhältnis

  • Dienstag, 4. Februar 2020 @ 10:51
Demokratie Der Architekt Arthur Porr und der frühere Stadtbaudirekt Curt Kühne haben zweifellos ihre Verdienste, dessen ungeachtet betrachtet es die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn als Affront, dass der Stadtsenat kürzlich wieder zwei Straßen nach Männern benannt hat.

Antiquierte Linzer Plakatierverordnung vom VfGH aufgehoben

  • Dienstag, 22. Oktober 2019 @ 11:50
Demokratie Die Linzer KPÖ begrüßt die Aufhebung des völlig antiquierten generellen Plakatierungsverbotes in Linz. Der Verfassungsgerichtshof hat diese 1983 erlassene Verordnung mit der Begründung aufgehoben, dass die Behörden verabsäumt haben, diese Verordnung regelmäßig zu überprüfen.

KPÖ unterstützt Anliegen der Pass Egal Wahl

  • Freitag, 20. September 2019 @ 09:25
Demokratie Daniel Steiner, Spitzenkandidat der Wahlplattform „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung „KPÖ“) in Oberösterreich: „Der Ausschluss von über einer Million Menschen in Österreich von der Nationalratswahl ist eine demokratiepolitische Katastrophe!“

Landesregierung von neun auf fünf Mitglieder verkleinern

  • Donnerstag, 22. August 2019 @ 10:02
Demokratie Wenn der seit Mai 2015 amtierende FPÖ-Landesrat Wolfgang Klinger weiterhin Bürgermeister von Gaspoltshofen ist und bleiben will – eigentlich ein klassischer Fall von politischer Unvereinbarkeit – so heißt das im Klartext, dass er als Landesregierungsmitglied nicht ausgelastet ist.

Linzer KPÖ verteidigt den öffentlichen Raum

  • Montag, 19. August 2019 @ 09:59
Demokratie Auch 2019 macht die Linzer KPÖ wieder mit „Reclaim the Beach – Die Stadt gehört uns allen“ auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 25. August 2019 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.

Landtagsparteien und Wirtschaft kassieren über Gebühr

  • Montag, 15. Juli 2019 @ 12:13
Demokratie Auch weiterhin steht die oö Landesregierung beim Förderbericht 2018 mit wirklicher Transparenz auf Kriegsfuß stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Der Förderbericht wird zwar mittlerweile auf der Website des Landes angeboten und Förderungen können auch nach Empfänger_innen abgefragt werden.

KPÖ-Gemeinderätin Grünn: Mitsprache der Stadtbevölkerung ermöglichen

  • Mittwoch, 5. Juni 2019 @ 10:40
Demokratie Die auch von der Linzer KPÖ unterstützte Unterschriftensammlung der überparteilichen Initiative „Rettet den Pichlingersee!“ für eine Volksbefragung über das geplante LASK-Stadion geht in die Endrunde. Bereits rund 5.400 Personen mit Hauptwohnsitz in Linz haben das Anliegen der Initiative unterstützt, 6.100 sind für die Durchführung einer Volksbefragung erforderlich

Broschüre Polizeigewalt

  • Mittwoch, 1. Mai 2019 @ 08:00
Demokratie Vor nunmehr zehn Jahren, am 1. Mai 2009, kam es in Linz durch einen massiven und willkürlichen Polizeieinsatz nicht nur zu Verhaftungen und Anklagen gegen Demonstrant_innen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, sondern es wurde dadurch erstmals in der 2. Republik eine Maidemonstration verhindert.

Als Reaktion darauf bildete sich ein breites Bündnis gegen Polizeigewalt, das durch intensive Öffentlichkeitsarbeit auch maßgeblich dazu beitrug, dass die Gerichtsverfahren durchwegs mit Freisprüchen endeten. Sichtbare Konsequenzen seitens der Polizei durch den Rücktritt der dafür Verantwortlichen oder Suspendierung von Prügelpolizisten gab es allerdings nicht.

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