Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Kommen sie mit ihrem Anliegen persönlich zu unserer Sprechstunde. Diese finden Jeden letzten Dienstag im Monat im Alten Rathaus statt.

Nächster Termin: Dienstag, 31. Jänner 2023, 16-18 Uhr
Hauptplatz 1, 1. Stock, Raum Nr. 147
Fraktionsbüro der KPÖ im Alten Rathaus am Linzer Hauptplatz.

Terminvereinbarungen außerhalb der Sprechstunde unter:
0732/652156 oder Mail an linz@kpoe.at
oder über das Kontaktformular: https://ooe.kpoe.at/profiles.php?uid=2

Als völlig überzogen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die Parteienförderung in Oberösterreich, wie der jüngst veröffentlichte Landesförderbericht für das Jahr 2021 einmal mehr verdeutlicht.

ACHTUNG! WEGEN SCHLECHTWETTER/REGEN ABGESAGT!


Die Stadt gehört uns allen! Sonntag, 28. August 14 - 20 Uhr am Donaustrand in Alt-Urfahr

Die Nutzung der Linzer Plätze und Parks wird seit Jahren immer mehr eingeschränkt. Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzt die Linzer Stadtregierung auf Maßnahmen wie Verbote und Wegweisungen. Doch ein anderer Umgang ist möglich, wenn wir auf Dialog statt Ausgrenzung setzen.

Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

Die KPÖ-Fraktion hat für die am 24.05 stattfindende Gemeinderatssitzung in Linz vier Anfragen eingebracht:

Kap-Haltestellen statt Busbuchten
Die Stadt Linz plant unter dem Titel: "Mehr Sicherheit für die Fahrgäste" mehrere Umbauten bei Haltestellen für die Linien 12,17 und 25. Aus Sicht der KPÖ ist es fraglich, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen. Statt Busbuchten zu verbreitern setzen viele Städte mittlerweile auf sogenannte Haltestellenkaps. Diese erhöhen nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste, sondern es werden auch städtische Flächen gewonnen. Diese können zur Verbesserung der Haltestellenbereiche oder für neue Grünflächen benutzt werden.