Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025 zum Neos-Fraktionsantrag "Gemeinderat Goes Live – ein Upgrade für den Livestream":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Antrag Abschluss einer Kooperationsvereinbarung betreffend das Projekt "Weiterentwicklung Martin-Luther-Platz, Linz“

Der Rücktritt von Klaus Luger als Bürgermeister macht eine Neuwahl erforderlich. Dies führte am 26. September in der Gemeinderatssitzung zu mehreren personellen Veränderungen, da nur Mitglieder des Gemeinderates zur Bürgermeisterwahl antreten dürfen. In diesem Zusammenhang wurden Stadträtin Eva Schobesberger sowie die Stadträte Dietmar Prammer und Michael Raml erneut als Gemeinderatsmitglieder angelobt. Alle drei hatten ihr Mandat ursprünglich in der Gemeinderatssitzung im November 2021 zugunsten anderer abgegeben. Durch die jüngsten Rochaden verloren eine Gemeinderätin der Grünen sowie ein Gemeinderat der FPÖ ihren Sitz im Gemeinderat. Dietmar Prammer übernahm das durch den Rücktritt von Klaus Luger frei gewordene Mandat.

Die Spitzenkandidatin von OÖ Christina Pree, unterschrieb gemeinsam mit dem Listenzweiten Matthias Pichler und der Listendritten Elisa Roth-Schmida einen “Vertrag mit der Bevölkerung” und halten so Ihre Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger vertraglich fest.

Damit verpflichten sich die Kommunisten, als künftige Mandatare im Parlament von ihren hohen Politiker-Gehältern nur einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn zu behalten.

Seit Anfang 2013 ermöglicht die Plattform "Schau auf Linz" den direkten Kontakt zum Magistrat, um Missstände wie beschädigte Verkehrsflächen, defekte Straßenlaternen oder illegale Müllablagerungen zu melden. Im Jahr 2023 wurden über 5.000 Meldungen auf der Website eingereicht, von denen mehr als die Hälfte erfolgreich bearbeitet wurden. In diesem Sommer wurde die Plattform überarbeitet und erhielt einen Relaunch. Nun ist es jedoch erforderlich, eine App auf dem Smartphone zu installieren, während die Forum-Funktion eingestellt wurde.

Bürgermeister Klaus Luger legt nun auf massiven Druck der Öffentlichkeit sein Amt zurück. Die am Dienstag bekannt gewordene Weitergabe von Hearing-Fragen an den inzwischen entlassenen LIVA-Direktor Kerschbaum und die Leugnung der langjährigen Bekanntschaft mit ihm, ramponierte die Glaubwürdigkeit von Bürgermeister Klaus Luger schwer. Ein Rücktritt nach dem Bröckeln des Rückhalts in der eigenen Partei war damit unvermeidlich.

Der Rücktritt beitet auch die Gelengheit für einen Neuanfang und eine offene, demokratische und soziale Stadtpolitik.

Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzte die Stadt Linz in den letzten Jahre oft auf Verbote im öffentlichen Raum. Dadurch wird die Nutzung von öffentlichen Plätzen für alle Menschen immer weiter eingeschränkt. Wir sind der Überzeugung, dass ein anderer Umgang mit Konflikten im öffentlichen Raum möglich und machbar ist. Und dass öffentliche Räume qualitätsvoll gestaltet werden können. Initiativen und Ansätze gibt es genug. Statt Verbote und Ausgrenzung setzen wir auf Dialog, Prävention und bewusste Gestaltung. Die Stadt gehört uns allen.

Sonntag, 28. Juli 14-20 Uhr Steinmetzplatz Urfahr

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der FPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Belebung der Linzer Innenstadt als unverzichtbare Säule für Lebensqualität, Wirtschaft und Tradition“: