Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein.
Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.

Unter dem Motto "Solidarisch & kämpferisch – soziale Politik gegen rechte Hetze!" lädt das Bündnis "Mayday Linz" heuer wieder zum Alternativen 1.Mai in Linz ein.

Die Demonstration startet um 11:00 Uhr beim Schillerpark. Abschlusskundgebung ist um 12:00 Uhr am Linzer Hauptplatz.

Das Bündnis ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Initiativen, u.a. von KPÖ, Junge Linke, Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), KJÖ, Alternative und Grüne GewerkschafterInnen (AUGE), maiz und andere. "Mayday Linz" will auch heuer wieder ein Zeichen für ein besseres Leben für alle setzen.

Heraus zum 1. Mai!

Am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Wir wollen dabei mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)“ kandidieren, um kritischen Wähler:innen eine linke Alternative zu ermöglichen.
Um in Österreich zu kandidieren müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen aufbringen, die beim Gemeindeamt bzw. Magistrat zu leisten sind. Wir ersuchen dabei um Unterstützung.

>> Download Unterstützungserklärung <<


Und so geht’s:

In Steyr formiert sich ein überparteiliches Bündnis gegen Rechtsextremismus, das Angriffe auf die Demokratie nicht länger hinnehmen will. Mit einer Reihe von Veranstaltungen wird Flagge gezeigt. Auch Otto Treml, langjähriger KPÖ-Gemeinderat in Steyr und ehemaliger KPÖ-Landesvorsitzender, ruft zur Demo auf.

Höhepunkt wird eine Kundgebung am Samstag, den 6. April, um 14 Uhr am Stadtplatz in Steyr sein.

Redner*innen sind unter anderem:
Hans-Henning Scharsach (Autor und Journalist)
Natascha Strobl (Autorin und Politikwissenschafterin)
Musikalische Unterstützung: Herwig Zamernik („Fuzzmann“)

Die Affäre um das Brucknerhaus zeigt die demokratiepolitischen Mängel in der Stadt Linz deutlich auf. Die ausgegliederten Gesellschaften der Stadt unterliegen nicht der direkten Kontrolle durch den Gemeinderat. Die Berichte des städtischen Kontrollamts sind nicht öffentlich einsehbar und bleiben damit der interessierten Öffentlichkeit verborgen. Diese Geheimniskrämerei ermöglicht nicht demokratisch legitimierte Entscheidungen, die negative Auswirkungen auf die Stadt haben können.

Grotesker Autobahntunnel gehört abgewählt – Stadt Linz muss raus aus dem Irrsinn.

Die Causa ist bekannt. Bürgermeister Klaus Luger hat kein Interesse an einer direktdemokratischen Abstimmung seiner aus der Zeit gefallenen Verkehrspolitik. Statt auf den Ausbau von öffentlicher Infrastruktur setzt er weiterhin stur auf den Neubau von Autobahnen. Dazu passt auch gut, dass er im April die eingereichte Volksbefragung zur Mitbestimmung aller Linzer:innen mit bürokratischen Schikanen unterdrückt hat. Aber das Projekt ist zu grotesk, um sich von diesen Machtspielen abhalten zu lassen. Der Widerstand gegen die Zerstörungen und die fehlgeleiteten Investitionen ist breit und formiert sich neu. So startet der neugegründete Verein „Zukunft statt Autobahn-Bau – Nein zur A26 in Linz!“ eine ganz neue Aufklärungs-Kampagne. Das Ziel: Die Volksbefragung ein zweites Mal einleiten. Die dafür erforderlichen Unterschriften (6.104) werden weiter gesammelt.
http://www.volksbefragung-linz.at/

Weltweit werden in der Linken unterschiedliche Positionen zur Volksrepublik China und zur dortigen Kommunistischen Partei diskutiert. Manche halten das heutige China noch für sozialistisch, andere erkennen die kapitalistische Ausbeutung und die Unterdrückung sozialer Kämpfe durch das jetzige Regime. Kaum diskutiert werden die linken oppositionellen Bewegungen, die es seit Gründung der Volksrepublik gegeben hat und bis heute gibt.

Mittwoch, 18.Oktober 19:00 Uhr Eintritt frei
KPÖ, Melicharstraße 8, Großer Saal
Eine Veranstaltung von KPÖ und LIBIB

Die Bestellung des städtischen Geschäftsbereichs Gesundheit und Sport mit Ulrich Püschel als Direktor ist rückgängig zu machen und neu auszuschreiben. Bürgermeister Luger kann die berechtigten Proteste gegen die Besetzung dieser Leitungsfunktion mit einem rechtsextrem belasteten schlagenden Burschenschafter nicht länger ignorieren.

Seit die Besetzung des Direktionsposten Gesundheit und Sport im Juli bekannt geworden ist, hagelt es berechtigte Proteste. Ulrich Püschel ist kein unbeschriebenes Blatt.