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Innsbruck darf kein Präzedenzfall werden

  • Dienstag, 30. April 2019 @ 09:33
Demokratie In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die linken Gemeinderatsvertretungen von vier Landeshauptstädten – KPÖ Graz, KPÖ Linz, KPÖ PLUS Salzburg, Alternative Liste Innsbruck (ALI) – die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus in Österreich werden. Wer unbequeme Fragesteller*innen mit dieser Bestimmung aus dem Gemeinderat ausschalten will, begibt sich auf einen gefährlichen Weg.

Linz: Die Regenbogenbänke sind da

  • Freitag, 29. März 2019 @ 16:14
Demokratie In Linz wurden nun die ersten zehn Regenbogenparkbänke aufgestellt. Damit soll - nach den Linzer Ampelpärchen - ein weiteres Zeichen für Toleranz und Offenheit gegenüber der LGBTIQ*-Community gesetzt werden. Initiatorin der Regenbogenbänke war die NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, ihr Antrag wurde von den Gemeinderätinnen Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) unterstützt und im Dezember im Linzer Gemeinderat beschlossen. Auch die SPÖ stimmte zu.

Parteienförderung ist viel zu hoch und ungerecht

  • Freitag, 1. März 2019 @ 14:40
Demokratie Dringenden und grundlegenden Reformbedarf bei der Parteienförderung des Bundes sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung bedeuten freilich das genaue Gegenteil, das Problem dabei ist nicht einmal die jährliche Angleichung an die Inflation, sondern die grundsätzliche Struktur.

Februaraufstand von 1934 ist Mahnung für heutige Zeit

  • Montag, 11. Februar 2019 @ 08:34
Demokratie Noch deutlicher als in den Vorjahren ist das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten heuer zum 85. Jahrestag dieses für Österreich geschichtsprägende Ereignis durch die Politik der schwarz-blauen Koalition in Hinblick auf bedenkliche Parallelen zur heutigen Zeit zu sehen, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Blumen als starkes Zeichen gegen Türkis-Blau

  • Montag, 11. Februar 2019 @ 08:19
Demokratie „Eine Liebeserklärung an den Antifaschismus“ – unter diesem Motto steht die am Valentinstag 14. Februar 2019 stattfindende Donnerstagsdemo in Linz.

Organisiert wird die einmal im Monat in Linz stattfindende Demonstration im Februar von der „Aktionsgruppe der KPÖ Linz“, einer Gruppe junger Aktivistinnen und Aktivisten in der KPÖ.

Den Ampelpärchen folgen nun Regenbogenbänke

  • Freitag, 7. Dezember 2018 @ 16:27
Demokratie Nach den Ampelpärchen kommen in Linz nun die Regenbogenparkbänke: Der Gemeinderat hat gestern beschlossen, zehn Bänke in Regenbogenfarben an stark frequentierten Plätzen aufzustellen. Damit soll ein Zeichen für Toleranz und Offenheit gegenüber der LGBTIQ*-Community gesetzt werden. Initiatorin der Regenbogenbänke war die NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, ihr Antrag wurde von den Gemeinderätinnen Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) unterstützt. Auch die SPÖ stimmte zu.

SicherSein Mahnwache in Linz

  • Mittwoch, 3. Oktober 2018 @ 07:54
Demokratie Die Plattform Solidarität Oberösterreich ruft am 8. Oktober zu einer Mahnwache auf! Der genaue Ort wird noch bekannt gegeben.

Landtagsparteien und Wirtschaft werden gut bedient

  • Dienstag, 21. August 2018 @ 11:09
Demokratie Nach wie vor steht die oö Landesregierung mit wirklicher Transparenz auf Kriegsfuß stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Förderbericht 2017 fest. Zwar wird der Förderbericht auf der Website des Landes angeboten und können auch Förderungen nach Empfänger_innen abgefragt werden. Doch weiterhin ist der Bericht offensichtlich ganz bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und gibt es im Gegensatz zur Stadt Linz auch weiterhin den Förderbericht nicht als Download.

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