Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Unsere Vorstellungen für eine Digitale Agenda Linz

  • Donnerstag, 4. März 2021 @ 00:00
Demokratie In der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2018 wurde der Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Linz vom Gemeinderat betraut, eine Digitale Strategie und Agenda zu entwickeln. ➡ https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=2774
In einem partizipativen Prozess wurde auch die Vertreterin der KPÖ im Linzer Gemeinderat, Gerlinde Grünn, um ihre Meinung befragt. Hier die Antworten der KPÖ Linz für eine digitale Agenda:

Linzer Stadtmagazin in Zukunft mit NEOS und KPÖ?

  • Donnerstag, 25. Februar 2021 @ 10:40
Demokratie „Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat ist das wichtigste politische Gremium der Stadt. Das spiegelt sich allerdings im Stadtmagazin „Lebendiges Linz“ nicht in ausreichender Form wider“, kritisieren NEOS Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

KPÖ kritisiert Parteiwerbung auf Landeskosten

  • Montag, 12. Oktober 2020 @ 11:18
Demokratie Kritik übt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida an der aktuellen Werbekampagne von Grünen-Landesrat Stefan Kaineder: „Auch wenn es bei den anderen Parteien üblich ist, gerade von den Grünen erwarte ich mir in punkto Einhaltung von Gesetzen und Umgang mit Steuergeldern mehr Prinzipienfestigkeit. Leider agieren die Grünen aber da genauso wie alle anderen im Landtag vertretenen Parteien auch“.

Ohne Angst und Diskriminierung verschieden sein.

  • Samstag, 27. Juni 2020 @ 08:36
Demokratie Heute ist #globalpride2020 Der Kampf gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren (LGBTIQ) Menschen ist ein wichtiger Bestandteil emanzipatorischer Politik im Kampf um demokratische und soziale Rechte.

Für Vielfalt und Solidarität!

Drittstaatsangehörige sollen kommunales Wahlrecht erhalten

  • Donnerstag, 25. Juni 2020 @ 14:40
Demokratie Im Gegensatz zu vielen anderen EU-Ländern dürfen Drittstaatsangehörige in Österreich bei Kommunalwahlen nach wie vor nicht ihre Stimme abgeben. „Alle BürgerInnen, die eine gewisse Zeit bei uns leben, sollten die Möglichkeit haben, ihre unmittelbaren Lebensverhältnisse mitgestalten und demokratisch mitbestimmen zu können, egal woher sie kommen.

Illusion der Sicherheit

  • Sonntag, 26. April 2020 @ 08:00
Demokratie Casimir Paltinger mit zwei Gedanken zu Corona oder sind wir wirklich noch immer schon wieder im Krieg?

Wer sich etwas intensiver mit Erzählungen und Berichten von Überlebenden nicht nur des Zweiten Weltkriegs auseinandergesetzt hat, der kennt wohl diese Vielzahl an Aussagen, die versuchen eine (zu) späte Flucht zu erklären, keinen Widerstand angedacht oder geleistet zu haben oder warum sie ganz einfach in Schockstarre verfielen.

Gehört allen, aber wenige bestimmen

  • Samstag, 18. April 2020 @ 08:00
Demokratie Christina Pree über Corona und der öffentliche Raum

Parks, Straßen, Plätze, Grünanalagen, Flussufer und dergleichen prägen das Bild einer Stadt. Sie sind Teil des öffentlichen Raumes und der räumlichen und sozialen Struktur einer Stadt.

Wie reagiert Linz auf Verfassungsgerichtshof-Entscheidung?

  • Montag, 2. März 2020 @ 09:47
Demokratie Am 26. September 2019 hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die am 1. Februar 1983 erlassene Verordnung der Polizeidirektion Linz für ein generelles Plakatierungsverbot in Linz mit der Begründung aufgehoben, dass die Behörden verabsäumt haben, diese Verordnung regelmäßig zu überprüfen. Nachdem bis dato seitens der Stadt Linz keine entsprechenden Handlungen für eine Neuregelung erfolgten nimmt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn dies zum Anlass für eine Anfrage bei der Gemeinderatssitzung am 5. März 2020.

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