Von Edith Friedl

Mit einem Statement von Oliver vom Hove möcht ich mich bei allen herzlich bedanken, die in irgendeiner Weise das 'Bündnis gegen Polizeigewalt' bezüglich 1. Mai-Eklat in Linz unterstütz(t)en:

Als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der linken Demonstration vom 1. Mai 2009 halte ich einige Klarstellungen für notwendig. Entgegen Behauptungen von Leserbriefschreibern gab es von der Demonstrationsleitung keinen Aufruf zum „Widerstand“, ganz im Gegenteil habe ich persönlich mehrmals appelliert eine friedliche Lösung zu finden und sich nicht von der Polizei provozieren zu lassen.

Resolution des Betriebsrats des künstlerisch-wissenschaftlichen Personals der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz zu den Vorfällen am 1. Mai 2009 und der Festnahme von Vizerektor A. Univ. Prof. Mag. Rainer Zendron

Der Betriebsrat des künstlerisch-wissenschaftlichen Personals kritisiert die am 1.Mai 2009 stattgefundenen Vorfälle von Polizeigewalt gegenüber DemonstrantInnen und die Verhaftung des Vizerektors für Lehre der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz, Univ. Prof. Mag. Rainer Zendron, auf das Schärfste.

Rund 700 Menschen aller Altersgruppen und verschiedener politischer Richtungen demonstrierten am 8. Mai 2009 in Linz gegen Polizeigewalt und für die Erhaltung der Demonstrationsfreiheit. Der Anlass dafür waren die massiven Polizeiübergriffe am 1. Mai 2009, die letztlich zur Verhinderung der linken Maidemonstration des Aktionskomitees 1. Mai geführt hatten und in deren Folge sich ein breites überparteiliches Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit gebildet hat, dem bereits über 130 Organisationen und über 300 Einzelpersonen als UnterstützerInnen angehören.

Bei einer Pressekonferenz informierte das Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit am 8. Mai 2009 über die Polizeiübergriffe bei der linken Maidemonstration am 1. Mai dieses Jahres. Das Bündnis hat sich als spontane Reaktion auf die Vorfälle am 1. Mai in Linz gegründet: „Wir wollen die polizeiliche Repression nicht einfach so hinnehmen, und fordern die lückenlose Aufklärung der Ereignisse sowie die Rückkehr zu demokratischen Spielregeln", so Bündnissprecherin Vanessa Gaigg.

Mein Name ist Hansi und ich bin jener Demonstrant, aufweichen, wie auf dem Video zu sehen ist, ein Polizist viele Male heftigst mit dem Schlagstock einschlug. Ich bin 29 Jahre alt, Vater zweier Kinder, Student, prekär beschäftigt und Mitglied der Basisgewerkschaft FAS.

Ich bin Magister der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, Stadtsoziologe und freischaffender Künstler und momentan für das „Festival der Regionen“ Projekt „Filiale Auwiesen“ tätig. Darüber hinaus bin ich Rockmusiker, ehemaliger Jugendkulturarbeiter, kurz, das was man in Linz einen „Freie Szene Mensch“ bezeichnet. Ganz ausdrücklich möchte ich darauf hinweisen, dass ich keiner Partei angehöre.

Erklärung der KPÖ zu den Polizeiübergriffen am 1. Mai 2009 in Linz

Die KPÖ protestiert entschieden gegen den massiven Polizeieinsatz gegen die genehmigte linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 in Linz und sieht darin einen bedenklichen Präzedenzfall für eine Verschärfung des politischen Klimas in Österreich. Die KPÖ fordert eine lückenlose Aufklärung durch eine unabhängige Untersuchungskommission sowie politische Konsequenzen, etwa durch den Rücktritt des oö Sicherheitsdirektors. Aufklärung verlangt die KPÖ auch darüber, ob und inwiefern dem Polizeieinsatz in Linz Weisungen oder Strategien des Innenministeriums zugrunde liegen.