Für die Gemeinderatssitzung am 21.04.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die politische Vielfalt im Stadtmagazin "Lebendiges Linz" eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 21.04.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für zusätzliche S-Bahn Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 17.03.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für Energiegutscheine zugunsten von Heizkostenzuschuss-Bezieher:innen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 17.03.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag zur Erstellung eines Konzeptes zur Verkehrsberuhigung in der Inneren Stadt eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Resolution an die Bundesregierung für die Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen und Medikamente eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses aus städtischen Mitteln eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderatsfraktion gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 eine Resolution an das Land OÖ eingebracht, den Heizkostenzuschuss zu erhöhen und den Bezug zu erleichtern. Der Wortlaut des Antrages:
Als Ein-Frau-Partei im Linzer Gemeinderat ist es der KPÖ nicht möglich alleine Anträge zu stellen. Wir sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Deshalb fällt die Anzahl der Anträge, die die KPÖ im Linzer Stadtparlament gestellt hat, eher gering aus. Nichtsdestotrotz ist es der KPÖ schon gelungen mit Anträgen auch Erfolge zu erzielen, wie die Beschlüsse zum Freifahrtsantrag oder zum NS-Verbotsgesetz zeigen.
Nachtrag: Seit der Gemeinderatswahl 2021 ist die KPÖ mit zwei MandatarInnen im Linzer Gemeinderat vertreten und kann deshalb als Fraktion auch Anträge stellen.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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