Mit einer Kundgebung bei der Gedenktafel für den bei den Februarkämpfen 1934 am damaligen Polygonplatz, dem heutigen Bulgariplatz, ermordeten Schutzbündler Anton Bulgari gedachte die KPÖ-Oberösterreich der Ereignisse des 12. Februar 1934. Landessprecher Leo Furtlehner und die Stv. Landessprecherin Margit Kain legten bei der Gedenkstätte einen Kranz mit der Aufschrift „Ihr Mut ist uns Verpflichtung“ nieder.

Von Leo Furtlehner

Der 75. Jahrestag des Beginns der Februarkämpfe der österreichischen ArbeiterInnenbewegung zur Verteidigung der Demokratie am 12. Februar 1934 ist kein ein beliebiger Jahrestag, wie man auch daran erkennt, dass in den Medien schon seit Wochen immer wieder auf diese Zäsur in der österreichischen Geschichte eingegangen wird. Der Tenor dabei zielt freilich darauf, Opfer und Täter gleichstellen, die Schuld möglichst gleichmäßig verteilen oder „politische Gräben zuzuschütten“ wie Bundespräsident Fischer meint.

von Hans Hautmann

Der Februar 1934 nimmt in der Geschichte der Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftsklassen in Österreich einen besonderen Platz dadurch ein, dass er in der denkbar schärfsten Form, als bewaffneter Kampf, als Bürgerkrieg ausgetragen wurde. Und das ausgerechnet bei uns, in einem Land, das das Image hat, dass sich hier die politischen Auseinandersetzungen grundsätzlich in friedlichen, auf Kompromiss ausgerichteten, konsensgeprägten, sozialpartnerschaftlichen, gemütlichen Formen abspielen. Dieser krasse Widerspruch ruft berechtigterweise die Frage nach den Ursachen hervor; und um sie beantworten zu können, ist es notwendig, auf der einen Seite die Situation der Arbeiterbewegung zu betrachten und auf der anderen Seite die Haltung der herrschenden Klassen des bürgerlichen Lagers, jener beiden Kontrahenten, die im Februar 1934 bewaffnet zusammenstießen.

Von Winfried R. Garscha

Friedrich Hexmann – als einer der jungen Führer des Jännerstreiks 1918, Mitbegründer der KPÖ am 3. November 1918 und Redner bei zahllosen öffentlichen Aktionen der kleinen Partei in den 1920er Jahren zumindest in Wien auch linken Sozialdemokraten ein Begriff – erzählte Jahrzehnte später, wie er vergeblich versucht hatte, sich den kämpfenden Schutzbündlern auf dem Laaer Berg, die den riesigen Gemeindebau-Komplex des George-Washington-Hofes in Wien-Favoriten verteidigten, anzuschließen. Auf Grund seiner unverwechselbaren, lauten Fistelstimme und seiner kleinwüchsigen Gestalt war er schon von weitem zu erkennen gewesen. Sobald er sich den Stellungen des Republikanischen Schutzbundes genähert habe, hätten ihn die bewaffneten Sozialdemokraten aufgefordert zu verschwinden, denn: „Das ist unser Kampf!“

Nachstehendes Maßnahmenpaket zur wirksamen Bekämpfung des Rechtsextremismus in Oberösterreich legte das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus bei der Sitzung des Landessicherheitsrates am 11. Februar 2009 vor.

Als eine ungustiöse Mischung aus Ignoranz und Prestigesucht bewertet die KPÖ-Oberösterreich die geplante Übersiedlung der Studienrichtung Keramik an der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung von Linz nach Gmunden: „Es spricht für den neoliberalen Geist der mittlerweile an die Universitäten eingezogen ist und diese nur mehr als Unternehmen betrachtet, wenn solche Entscheidungen über alle Köpfe hinweg getroffen werden“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die „Initiative für eine demokratische Wende“ erwartet mehr als hundert TeilnehmerInnen aus ganz Österreich bei ihrer Konferenz am 7. Februar 2009 in Linz (11 bis 18 Uhr, Volkshaus Franckviertel, Franckstraße 68). Ziel der Konferenz ist die Beratung über gemeinsame Forderungen an Bundesregierung und Parlament und gemeinsame Aktionen zur Durchsetzung dieser Forderungen.

In Frankreich fällt die Pius-Bruderschaft immer wieder durch radikale Thesen und Taten auf. Die konservative Vereinigung scheut auch nicht die Nähe zu Rechtsextremisten. Von Hauke Friederichs

Für Papst Benedikt war die Rehabilitierung von vier Bischöfen der Bruderschaft Sankt Pius X. eine Herzensangelegenheit. Er wollte endlich eine Wunde schließen, die er als Kardinal nicht heilen konnte. Die Abspaltung der Traditionalisten unter Erzbischof Marcel Lefebvre im Jahr 1988.