Der Vorsitzende des Mauthausen-Komitees Österreichs, Willi Mernyi, und der Sprecher des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Robert Eiter, haben gemeinsam einen „Offenen Brief“ an LH Pühringer und Bürgermeister Dobusch im Zusammenhang mit einem Festkommers der Burschenschaft Arminia Czernowitz am 7. März 2009 in den Linzer Redoutensälen gerichtet. Wörtlich heißt es darin:

Im 86. Lebensjahr ist am 23. Februar 2009 unser Genosse Sepp Mair aus Attnang-Puchheim nach längerem schweren Leiden gestorben.

Josef Mair wurde am 19. März 1923 in Eberschwang als Sohn einer Bergarbeiterfamilie geboren. Nach dem Pflichtschulbesuch erlernte er dem Schlosserberuf und wurde durch die Ereignisse des Februar 1934 und die Schrecken des 2. Weltkrieges entscheidend geprägt.

Die Krise stellt die Wirtschafts- und Währungsunion und damit die gegenwärtige EU in Frage. Von Andreas Wehr

Zur Erinnerung an den Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) am 1. Januar 1999 verabschiedete das Europäische Parlament kürzlich eine Resolution, in der es feststellte, dass »der Euro Stabilität herbeigeführt und die wirtschaftliche Integration im Euroraum gefördert« hat.

Als besorgniserregend bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich den Anstieg rechtsextrem, fremdenfeindlich und antisemitisch motivierter Taten, die Zahl entsprechender Anzeigen hat sich von 2006 bis 2008 von 419 auf 831 verdoppelt, nachdem bereits 2007 ein Sprung von etwa 400 auf 752 erfolgte.

Die Schweizer Regierung weiß schon, warum sie das Bankgeheimnis so eisern verteidigt. Schon in der NS-Zeit war der Bankenplatz Schweiz sehr gefragt. Offiziell neutral war das Geld der Nazis höchst willkommen, während gleichzeitig AntifaschistInnen oft vergebens um Asyl baten. Erst Jahrzehnte später wurde zaghaft damit begonnen dieses dunkle Kapital in der Schweizer Geschichte überhaupt aufzuarbeiten.

Eine unmissverständliche Klarstellung, ob er mit Unterstützung der FPÖ Landeshauptmann werden will erwartet sich die KPÖ-Oberösterreich von SPÖ-Landesvorsitzendem LHStv. Erich Haider: „Im Interesse der politischen Hygiene müssen die WählerInnen schon rechtzeitig vor der Landtagswahl wissen, woran sie mit Haider sind“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Von Dario Azzellini

Nach dem ersten amtlichen Wahlergebnis gewann am gestrigen Sonntag, dem 15. Februar, in einer Volksabstimmung in Venezuela das Ja dazu in allen gewählten Ämtern die bisherige Beschränkung auf zwei Amtszeiten aufzuheben mit 54,36% der Stimmen. Der Nationale Wahlrat CNE, in Venezuela eine fünfte autonome Macht, gab das vorläufige Ergebnis um 21.35 Ortszeit, nach Auszählung von 94.2% der Stimmen bekannt. Das Nein kam im Gegenzug auf 45,63%. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,05%.

Mit der Schändung der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen durch einen meterlangen Schriftzug „WAS UNSEREN VÄTERN DER JUD IST FÜR UNS DIE MOSLEMBRUT SEID AUF DER HUT! 3. WELTKRIEG - 8. KREUZZUG“ wurde die beschwichtigende Haltung der offiziellen Landespolitik wieder einmal von der Realität rechtsextremer Umtriebe eingeholt. Nicht vergessen ist in diesem Zusammenhang, dass Mauthausen 2006 international in die Schlagzeilen geriet, nachdem bekannt wurde, dass Fans des Fanklubs „Braunauer Bulldogs“ dort mit Hitlergruß posiert und die Bilder dann ins Netz gestellt hatten.