Bei einer Pressekonferenz am 21. Jänner 2009 informierte die Linzer Plattform gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2009 die Medien. Der im Dezember 2008 als Reaktion auf einen im Internet von der Nationalen Volkspartei (NVP) angekündigten „Arbeitermarsch“ am 1. Mai in Linz gehören mittlerweile 50 politische, migrantische Gruppen und Kulturvereine an. Gefordert wird vor allem eine klare Stellungnahme der Stadt Linz gegen die angekündigten rechtsextremen Umtriebe.

Die Rede ist von den Ewiggestrigen braunen Couleurs. Stirbt ein „Ehemaliger“ dann ist ihm ein Nachruf sicher, auf dem anstelle anderer Isignien wie etwa einem Kreuz oder einem schlichten „gestorben“ eine altgermanische Todesrune (siehe Bild links) verwendet wird. Auch im selbsternannten „Landeshauptblatt“ namens OÖN findet man nichts dabei, solche Nachrufe abzudrucken, handelt es sich doch um einen durchwegs finanzkräftigen und offenbar gar nicht so kleinen Kundenkreis, jedenfalls wurden bislang alle Proteste von dieser in der NS-Zeit üblichen Praxis Abstand zu nehmen schlichtweg ignoriert.

Auf recht drastische Weise macht die Überparteiliche Plattform gegen die Westring-Transitautobahn mitten durch Linz auf die Problematik dieses Verkehrsprojekts aufmerksam. Bei einer Pressekonferenz am 20. Jänner 2009 „enthüllte“ Plattformsprecher Alfred Jaeger die Zukunft von Linz und meinte, wenn ein ordnungsgemäßes Umweltverträglichkeits-Prüfungsverfahren durchgeführt würde, könnte das Projekt Westringautobahn nie genehmigt werden.

Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Michael Spindelegger,

Die aktuelle globale Verschlechterung der Wirtschaftsdaten und die militärische Zuspitzung des Konflikts im Nahen Osten haben die humanitäre Katastrophe in Simbabwe aus den Schlaglichtern der Medienaufmerksamkeit verdrängt. Bei einem Projektbesuch anfangs Jänner im Südwesten des Landes konnten wir uns davon überzeugen, daß die Lage dort, insbesondere für die ländliche Bevölkerung nichts an Dramatik verloren hat, im Gegenteil: den schleichenden Kollaps des Landes haben bereits mehrere tausend Menschen mit dem Leben bezahlt, während zehntausende weitere von Seuchen und Hungertod bedroht sind.

Der jetzt wieder heiß gewordene Nahost-Konflikt bringt Friedensbewegte geradezu zur Verzweiflung. Ist er doch ein exemplarisches Beispiel dafür, wie der Eskalation der Gewalt von der einen Seite umgehend jene von der anderen Seite folgt wie auch für die Gleichung „Krieg = Terror= (und umgekehrt). Es liegt auf der Hand, dass der Nahost-Konflikt militärisch nicht lösbar ist, sondern nur eine politische Lösung sowohl für Palästina als auch für Israel eine nachhaltige Perspektive schaffen kann. Angesagt ist daher vor allem der Ausstieg aus einer über Jahrzehnte entwickelten Logik von Krieg und Gewalt, die vor allem von den Ultras in der israelischen Regierung ebenso bewusst weitergetrieben wird wie auf der Gegenseite von der islamistischen Hamas.

Mit hinterfotzigen Methoden zocken die Gasversorger die Haushalte ab, stellt die KPÖ-Oberösterreich zu der jetzt großspurig verkündeten Gaspreissenkung in Oberösterreich fest. Richtig ist, dass per 15. Jänner 2009 die stadteigene LinzGas (71.000 Kunden) und die zur OÖ Ferngas gehörende Erdgas Oberösterreich (60.000 Kunden) den Gaspreis um acht Prozent senken.

Entschieden abgelehnt wird von der KPÖ-Oberösterreich der Trend zur Privatisierung von öffentlichen Sicherheitsaufgaben: „Es ist bezeichnend, das viele Gemeinden über ihre finanzielle Notlage klagen, vor allem wenn es um soziale Ansprüche geht, sie aber eine recht lockere Hand haben, wenn es um die Finanzierung privater Wachdienste geht“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am 27. September 2009 will auch die KPÖ wieder antreten, erklärte Landessprecher Leo Furtlehner: „Die KPÖ versteht ihre Kandidatur als Angebot für kritische WählerInnen, als Absage an die neoliberale Politik, aber auch als Ausdruck von Protest und Widerstand gegen einen auf Pühringer kontra Haider reduzierten Wahlkampf mit allen damit verbundenen Plattheiten“, so Furtlehner zum Ergebnis einer Beratung des KPÖ-Landesvorstandes.