Von Edith Friedl

Im Artikel "Ebensee-Täter wollen sich entschuldigen" (Österreich, 23.5.2009) werden Sie mit dem Satz zitiert: "Wir orten, dass sich sowohl Linke als auch Rechte verstärkt in Szene setzen". Lassen Sie diese widerwärtige und falsche Konnotation, Linke mit Rechten in einen Topf zu werfen! das ist eine öde und leicht durchschaubare Taktik, die vielleicht ein paar Wählerstimmen bringt, jedoch die realität bewußt und äußerst kurzsichtig ausblendet.

Jahrelang wurde Oberösterreich als das Wunderland der Innovation propagiert, das Zauberwort dafür war vor allem die Autozulieferindustrie. Eine im Vergleich zu den anderen Bundesländern niedrige Arbeitslosenrate, von manchen voreilig sogar als Vollbeschäftigung interpretiert und eine extreme Exportorientierung waren die Markenzeichen dafür. Die sich beginnend im Herbst 2008 rasant zu einer allgemeinen Wirtschaftskrise ausgewachsene Finanzkrise hat die Sonntagsreden der Prediger des Neoliberalismus, egal ob LH Pühringer, WKO-Chef Leitl oder Raiffeisen-Boss Scharinger allerdings rasch entzaubert.

Per Ende April rangierten gleich sieben der 18 oö Bezirke bei den bundesweiten Spitzenreitern mit der größten Zunahme der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr, allen Voran Braunau mit einem plus von gleich 104,7 Prozent, aber auch Steyr mit 83,1, Vöcklabruck mit 75,3, Wels mit 58,9, Perg mit 54, Gmunden mit 51,6 und Grieskirchen mit 50,7 Prozent gehören dazu.

Die KPÖ kandidiert bei der EU-Wahl am 7. Juni 2009 mit 42 KandidatInnen, davon die Hälfte Frauen, als linke Alternative sowohl zum Block der unkritischen EU-Befürworter von SPÖ, ÖVP und Grünen als auch zum rechten und populistischen Kartell von FPÖ, BZÖ und HPM.

Von Leo Furtlehner

Der Leserbriefschreiber Hubert Braunreiter aus Molln ist offensichtlich schlecht über die Ereignisse am 1. Mai in Linz instruiert. Das ist kein Wunder, ist Molln doch weit weg von Linz und daher kaum anzunehmen, dass Herr Braunreiter Zeuge der Vorgänge war. Als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der Demonstration muss ich daher einige Dinge richtigstellen.

Zur Behauptung bei einer KPÖ-Demonstration (tatsächlich war es eine Bündnisdemonstration eines Aktionskomitees) am 1. Mai in Linz sei es zu "schweren Zusammenstößen zwischen einigen Demonstranten und der Polizei" gekommen muss ich als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der nämlichen Demo eine Klarstellung vornehmen:

Am 16.Mai 2009 fand der FPÖ-Parteitag im Linzer Design Center statt. Um gegen die rassistische, nationalistische, menschenverachtende, hetero/sexistische Politik der FPÖ zu demonstrieren fanden sich unter dem Motto: "Widerstand statt Naziland!"gegen 11h ca. 80 Demoteilnehmer_innen auf der Goethekreuzung ein.

Erklärung der FÉDÉRATION INTERNATIONALE DES RÉSISTANTS (FIR) - ASSOCIATION ANTIFASCISTE

In sechs Wochen finden in den Ländern der Europäischen Union Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die FIR hat aus diesem Anlass eine Erklärung verabschiedet, in der wichtige Forderungen und Erwartungen der antifaschistischen Organisationen in Europa an diese Wahlen formuliert werden. Insbesondere warnen wir vor einem Erstarken der extremen Rechten und rechtspopulistischer Parteien.

Mit einer Beschwerde hat sich KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als Anmelder und gegenüber der Behörde Verantwortlicher für die linke Demonstration am 1. Mai in Linz jetzt an den Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich im Zusammenhang mit den Polizeiübergriffen gegen diese Demonstration gewendet. Furtlehner erhebt als Beauftragter des Aktionskomitees 1. Mai Beschwerde gegen die Sicherheitsdirektion für Oberösterreich und die Bundespolizeidirektion Linz wegen Verhinderung einer ordnungsgemäß angemeldeten und genehmigten Demonstration am 1. Mai 2009.