Von Edith Friedl

Mit einem Statement von Oliver vom Hove möcht ich mich bei allen herzlich bedanken, die in irgendeiner Weise das 'Bündnis gegen Polizeigewalt' bezüglich 1. Mai-Eklat in Linz unterstütz(t)en:

Die diesjährigen Befreiungsfeiern anlässlich des 64. Jahrestages der Befreiung vom Nazifaschismus wurden von einer Neonazi-Provokation bei der Gedenkfeier im ehemaligen Konzentrationslager Ebensee überschattet. Dabei wurden die TeilnehmerInnen, unter ihnen zahlreiche Überlebende, von einer Gruppe schwarzgekleideter und mit schwarzer Maske Vermummter mit Sieg-Heil-Rufen und Hitlergruß beleidigt wurden. Der Vorsitzende des Mauthausen Komitee Willi Mernyi spricht von einem unglaublichen Tabubruch: „Vor wenigen Wochen die KZ-Gedenkstätte Mauthausen geschändet, gestern ehemalige Häftlinge mit Nazi-Parolen provoziert - was kommt als nächstes?“

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir gedenken hier jener Antifaschisten der sogenannten „Welser Gruppe“ die kurz vor der Befreiung vom Faschismus am 28. April 1945 im Nazi-Konzentrationslager Mauthausen ermordet wurden. Einer von den 42 war Sepp Teufl, seit 1933 Landesobmann der illegalen KPÖ. Er hatte in seinem letzten Brief an seine Familie noch voller Zuversicht geschrieben „Meine Rechnung geht jetzt bis zum ersten Mai“. Es war ihm nicht vergönnt diesen Tag noch zu erleben.

Am 10. Mai 2009 ist unsere Genossin Frieda Heinisch im 94. Lebensjahr in aller Stille gestorben. Frieda Heinisch, geb. Hermann, wurde am 13. August 1915 geboren. Sie erlernte nach dem Schulbesuch den Beruf einer Verkäuferin und war schon seit 1930 politisch in der ArbeiterInnenbewegung tätig.

Die Vertretung der Irakischen Kommunistischen Partei in Österreich solidarisiert sich mit den Opfern des Polizeiübergriffs gegen die 1.Mai-Demonstration in Linz. Wir sind entsetzt über dieses Vorgehen und hoffen, dass in Österreich nicht zunehmend Polizeistaatsmethoden zum Einsatz kommen, wie wir sie sonst nur vom Nahen Osten kennen.

Als gegenüber der Behörde verantwortlicher Anmelder der linken Demonstration vom 1. Mai 2009 halte ich einige Klarstellungen für notwendig. Entgegen Behauptungen von Leserbriefschreibern gab es von der Demonstrationsleitung keinen Aufruf zum „Widerstand“, ganz im Gegenteil habe ich persönlich mehrmals appelliert eine friedliche Lösung zu finden und sich nicht von der Polizei provozieren zu lassen.

Resolution des Betriebsrats des künstlerisch-wissenschaftlichen Personals der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz zu den Vorfällen am 1. Mai 2009 und der Festnahme von Vizerektor A. Univ. Prof. Mag. Rainer Zendron

Der Betriebsrat des künstlerisch-wissenschaftlichen Personals kritisiert die am 1.Mai 2009 stattgefundenen Vorfälle von Polizeigewalt gegenüber DemonstrantInnen und die Verhaftung des Vizerektors für Lehre der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz, Univ. Prof. Mag. Rainer Zendron, auf das Schärfste.

Liebe Damen und Herren vom VCÖ, S.g. Herr Blum,

als Mitglied des VCÖ und regelmäßiger Spender war ich nicht gerade erfreut von ihrer Erwiderung auf die Forderung von Heinz Högelsberger (Global 2000) nach Gratis-öffentliche Verkehrsmittel bzw. -Bahn. Ihre Antwort im "Standard" scheint für mich über eine kleine Korrektur des Bestehenden nicht hinausgehen zu wollen. Ich würde mir aber wünschen, dass NGOs, wie der VCÖ, nicht nur im engen Rahmen einer Realpolitik denken und handeln, die noch immer "Neoliberal" bezeichnet werden kann, sondern durchaus manchmal auch aus diesem ausbrechen.