Die Linksparteien bei den EU-Wahlen
- Sonntag, 7. Juni 2009 @ 23:00
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Die KPÖ Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn im Gespräch mit Café KPÖ. Von Hannah Cash.
„Für alle Beiträge in der Krone bekomme ich keinerlei Honorar“ erklärt uns Hans-Peter Martin treuherzig via Standard-Chat. Das wäre ja noch schöner, wenn der leibhaftige EU-Kritikus von Dichands Gnaden auch noch Geld dafür kassiert, dass er kostenlos Wahlwerbung im großen Stil in der „Krone“ machen darf.
Als zunehmend unerträglich bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die jetzt von Sicherheitsdirektor Alois Lißl bei der Aufklärung der Zerstörung des Euthanasie-Mahnmals durch eine Gruppe von fünf Jugendlichen sowie einer antisemitischen Schmieraktion durch eine andere Gruppe von drei Jugendlichen in Vöcklamarkt verwendete Argumentation, es gäbe keinen rechtsextremen Hintergrund und somit keine politischen Motive für diese Taten einiger Jugendlicher.
Ein offensichtlich gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat hat die Linzer ÖVP, wenn sie mit einem Antrag im Linzer Gemeinderat jenen 150 Organisationen und Vereinen, welche das überparteiliche „Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit“ unterstützt haben öffentliche Subventionen streichen will.