„Statt Konsequenzen aus dem Polizeiübergriff gegen die linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 in Linz zu ziehen ist der Polizeiapparat offensichtlich voll damit beschäftigt den entstandenen Imageschaden noch weiter zu vergrößern“, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Begrüßt wird von der Linzer KPÖ der Protest innerhalb der SPÖ gegen die von Bürgermeister Franz Dobusch im Zuge der Ressortverhandlungen der FPÖ zugestandene Schaffung einer Stadtwache und eines Sicherheitsressorts. Die Sozialistische Jugend hat jetzt die Einrichtung einer solchen Truppe als „völlig unakzeptabel“ bezeichnet und zu Recht darauf hingewiesen, dass damit vor allem Obdachlose, Bettler usw., aber auch Jugendliche unter einer die Fuchtel von Ersatz-Sheriffs gestellt werden sollen.

Plötzlich und unerwartet ist am 17. Oktober 2009 unser Genosse Baris Gezer aus Schwertberg im 24. Lebensjahr gestorben. Baris Gezer wurde am 28. Mai 1986 als Sohn einer alevitischen Familie geboren und arbeitete nach dem Schulbesuch in einer Fleischhauerei und war im Jugendzentrum in Schwertberg sehr aktiv in der örtlichen Jugendszene tätig.

Von Leo Furtlehner

Liebe AntifaschistInnen und Antifaschisten! Zunächst möchte ich namens des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich für die Einladung danken und herzliche antifaschistische Grüße der KPÖ übermitteln.

Die Stadt Braunau ist bekanntlich von der Geschichte gestraft, weil sie Geburtsstadt Hitlers war und damit immer wieder in die Schlagzeilen kommt. Ich erinnere dazu an die 70er und 80er Jahren als regelmäßig braune Wallfahrten von alten und neuen Nazis aus dem In- und Ausland zum Hitlergeburtshaus stattfanden.

Unter dem Motto „Schöner leben ohne Naziläden“ fand am 17. Oktober 2009 auf dem Stadtplatz Braunau eine Mahnwache statt. Aufgerufen dazu hatte die Plattform „Braunau gegen rechts“; unterstützt wurde die Aktion von folgenden Gruppen: Antifa Wels, Bunte Aktion Burghausen [D], DIE LINKE Bayern - Kreisverband Altötting-Mühldorf [D], Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) - Oberösterreich, Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ), Kommunistischer StudentInnenverband (KSV), Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) - Oberösterreich, KZ-Verband OÖ/VdA, Oberösterreichisches Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, SoNed – Erwerbsloseninternetplattform.

Innenministerin Fekter hat im Namen und Auftrag der Bundesregierung eine Novelle zum Asyl- und Fremdenpolizeigesetz vorgelegt. Kritik daran formulieren nicht nur linke Gruppen und Parteien wie die KPÖ.

Die Schließung des seit nunmehr über einem Jahr in Braunau bestehenden Bekleidungsgeschäftes, in welchem die in rechtsextremen und Neonazi-Kreisen verwendete deutsche Modemarke Thor Steinar verkauft wird, verlangt im Zusammenhang mit der Mahnwache „Schöner leben ohne Naziläden!“ (Samstag, 17. Oktober 2009, 15 Uhr, Stadtplatz Braunau) der Kommunistischen Jugend.

Offener Brief zur Nachfolge des Linzer Kulturdirektors

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bezugnehmend auf die Artikel und die Diskussionen um die Nachfolge des Linzer Kulturdirektors Siegbert Janko sowie des LIVA Vorstandsdirektors und künstlerischen Leiters des Brucknerhauses Wolfgang Winkler und AEC Leiter Gerfried Stocker sehen wir uns veranlasst, auf eine notwendige Ausgewogenheit der Geschlechter in den Führungsebenen hinzuweisen. Nach wie vor gibt es hierbei erschreckende Statistiken. In Österreich liegt die Frauenquote in dieser Ebene bei ca. 21%. (http://www.statistik.at/web_de/statistiken/soziales/gender-statistik/022219.html)