LINZ. Nach 18 Jahren ist die KPÖ erstmals wieder im Linzer Gemeinderat vertreten. Die OÖN sprachen mit der KP-Mandatarin Gerlinde Grünn.

OÖN: Wie kann man 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus noch Kommunistin sein?

Grünn: Das ist sehr gut möglich. Der Niedergang der realsozialistischen Staaten war ja vor allem von diesen selbst verursacht, weil politischer und sozialer Fortschritt ignoriert wurden. Dieses Scheitern heißt aber nicht, dass die kommunistische Idee gescheitert ist. Seither ist es ja nicht besser geworden, denn der Kapitalismus hat sich nicht sehr positiv für die meisten Menschen entwickelt.

Wolf, Winfried, Sieben Krisen - ein Crash, ISBN 978-3-85371-299-3, br., ca. 256 S., ca. 17,90 Euro, 32.- sFr.

Seit Mitte 2007 existierten die ersten Anzeichen einer „Subprime-Krise“ im Hypotheken-Kreditsektor der USA. Anfang 2008 ging es um eine US-amerikanische Wirtschaftskrise. Ende 2008 machte der Begriff von einer weltweiten Rezession die Runde. Seit Frühjahr 2009 ist „die neue Weltwirtschaftskrise“ in aller Munde.

Die KPÖ erreichte bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2009 mit 1.569 Stimmen und 1,65 Prozent wieder ein Mandat im Linzer Gemeinderat und damit ihr wichtigstes Wahlziel. Damit ist die KPÖ neben Graz nunmehr in einer zweiten Landeshauptstadt im Gemeinderat vertreten (in Salzburg wurde im März 2009 ein Mandat nur knapp verfehlt).

GemeindemandatarInnen und kommunalpolitische AktivistInnen aus sieben Bundesländern beteiligten sich an einer von der Salzburger KPÖ initiierten bundesweiten kommunalpolitischen Beratung der KPÖ am 7. November 2009 in Salzburg.

Mehr als tausend Menschen beteiligten sich am bundesweiten Aktionstag am 5. November 2009 in Linz an der Demonstration „Freie Bildung für alle“. Nicht nur direkt betroffene Studierende der Johannes-Kepler-Universität, der Kunstuniversität und von Fachhochschulen, sondern auch viele SchülerInnen und Berufstätige unterstützten den Protest der Studierenden und versammelten sich bei der Auftaktkundgebung im Volksgarten.

Der Protest der Studierenden hat schlagartig die Misere der Bildungspolitik deutlich gemacht. Die finanzielle Aushungerung der Universitäten und Umwandlung zu selbstfinanzierenden Unternehmen zwingt diese zu verstärkter Drittmittelfinanzierung, macht die Hochschulen zum Anhängsel von Banken und Konzernen. Besonders deutlich wird dies an der Johannes-Kepler-Universität.

Statement der BündnissprecherInnen Vanessa Gaigg und Christian Diabl bei der Pressekonferenz des Bündnisses gegen Polizeigewalt am 5. November 2009:

Anfangs möchten wir kurz über den Stand der Verfahren und der Aufarbeitung der Polizeiaktion vom 1. Mai informieren. Der massive Einsatz von Gewalt und die Verhinderung der alternativen Mai-Demonstration wurden seitens der Verantwortlichen und der Polizei mit Straftaten aus der Demo heraus gerechtfertigt. Fünf Personen wurden verhaftet und angezeigt. Von diesen sind mittlerweile zwei rechtskräftig freigesprochen, ein Verfahren wurde eingestellt. Gegen die Verurteilung eines jungen Demonstranten wurde Einspruch erhoben. Die Vorwürfe der Polizei gegen die DemonstrantInnen, betreffend Vermummung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung haben sich in Luft aufgelöst. Bis heute gibt es kein einziges Foto von Vermummten auf der Blumau.

Von Leo Furtlehner

Es sagt sehr viel aus, wenn der Linzer FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer auf die Frage "Haben Sie Kontakte zum „Bund freier Jugend“? antwortet "Ich kenne die Leute dort, aber ich habe genauso Kontakte zur KPÖ oder zu den Grünen".