Beim Wort nehmen mit seiner Aussage „Viel zu viele verdienen viel zuwenig“ will die KPÖ den neuen oö SPÖ-Landeschef Josef Ackerl: „Ackerls Plädoyer für eine ausreichende Finanzierung des Gesundheitssystems, für ein Einkommen das auch für das Auskommen reicht und eine Mindestsicherung ist Grund genug zum Nägel mit Köpfen zu machen“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Unter dem Motto „Wieser verhindern! Wir wollen keinen rechten Hetzer als Welser Bürgermeister!“ findet am Samstag, 10. Oktober 2009 in Wels eine Demonstration statt, zu welcher ein breites überparteiliches antifaschistisches Bündnis aufruft, dem auch die KPÖ angehört. Treffpunkt ist um 12 Uhr am Hauptbahnhof-Vorplatz, das Kulturprogramm der Abschlußkundgebung wird von Attwenger, Krautschädl + Gustav, Da Staummtisch + Trio Caorle und anderen Gruppen gestaltet.

Als Lug und Trug entlarvt werden die großmundigen Aussagen des Industriellen Hannes Androsch (SPÖ) und von Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger (ÖVP) über die angebliche Bedeutung heimischer Kernaktionäre für eine Standortgarantie stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit der Übernahme des Flugzeugkomponentenehrstellers FACC zu 91,25 Prozent durch den chinesischen Konzern Xi'an Aircraft Corporation (XAC) fest. XAC ist seit 1980 Zulieferer für Boeing und Airbus.

<img width="200" height="202" align="left" src="https://ooe.kpoe.at/images/articles/2...8848_1.jpg" alt=""> Es gibt zwei Dinge, die die „Freiheitlichen“ wirklich gut können: Hetzen und jammern. Gehetzt wurde die letzten Monate ja ausgiebig, nun ist jammern an der Reihe (zwischendurch haben sie wohl auch noch kurz gefeiert). Grund: Da erdreisten sich doch tatsächlich AntifaschistInnen aus Wels das Demonstrationsrecht wahrzunehmen und gegen Rechtsextremismus im allgemeinen und den rechten Hetzer Bernhard Wieser im besonderen auf die Strasse zu gehen.

Manfred Haimbuchner (zur Erinnerung: das ist der junge Bursch, der im Landtagswahlkampf als Vorredner Straches auftrat) ereiferte sich darüber am 1. Oktober in einer Presseaussendung: Er übe „heftige Kritik (…) an den Linken“, die „vereinte Linke soll endlich demokratische Entscheidungen zur Kenntnis nehmen“, es gäbe eine „linke Schmutzkübelkampagne“, aber „die Chance (…) wird sich die FPÖ von der Linken nicht nehmen lassen“. Und so weiter.

Auch heuer nahmen wieder weit mehr als hundert AntifaschistInnen am Jahrestreffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 3. Oktober 2009 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels teil. Bildungshaus-Leiter Wilhelm Achleitner meinte in seiner Begrüßung, er verstehe nicht, warum soviele junge Menschen rechts wählen.

Von Thomas Rammerstorfer

Rockmusik, was war das in den 60ern und 70ern? Es war Drogenmusik, Satansmusik, Negermusik, ein Zeichen der amerikanischen Unkultur, der Soundtrack für Anarchie, Rebellion und Sex, vielleicht sogar gleichgeschlechtlichem Sex: kurzum gesagt, Rockmusik stand den Werten der politischen Rechten, Keuschheit, Spiesbürgertum, Autoritätshörigkeit, Intoleranz und Nationalismus nachgerade diametral entgegen.

An das Kreisky-Motto „Regiert wird rechts“ – und das gilt insbesondere für eine eindeutig neoliberale Regierungspolitik – erinnert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit der aktuellen Krisendebatte in der Sozialdemokratie.

Das Gerangel um die Ressortverteilung in der Landesregierung (5 ÖVP, 2 SPÖ, je 1 FPÖ und Grüne) und im Linzer Stadtsenat (4 SPÖ, 2 ÖVP, je 1 FPÖ und Grüne) ist für die KPÖ-Oberösterreich neuerlich Anlaß zur Bekräftigung ihrer seit Jahren erhobenen Forderung nach Abschaffung des Zwangsproporzes verbunden mit einer Verkleinerung dieser Gremien: „Der Zwangsproporz hat sich historisch seit langem überlebt, es wird immer absurder, wenn Parteien die eigentlich Opposition sind gleichzeitig in der Regierung sitzen“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.