Entschieden zurückgewiesen wird von der KPÖ der Vorstoß des oberösterreichischen Kameradschaftsbundes für die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen: „Diese Initiative strebt Klarheit in punkto Wehrpflicht an, im Klarheit handelt es sich um eine Initiative für verstärkte Militarisierung der Gesellschaft“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Ein Thema mit dem die Kommunalpolitik unweigerlich konfrontiert wird ist die Wohnungspolitik.

Seit Jahren weit über dem Verbraucherpreisindex steigende Wohnkosten, Druck auf die Betriebskosten durch kommunale Tarif- und Gebührenerhöhungen, wachsende Vormerkungen von Wohnungssuchenden, zunehmend nur mehr befristete Mietverhältnisse, eine wachsende Zahl von Menschen die sich die Wohnung bei denen die Wohnung kalt und finster bleibt, wachsende Mietrückstände bis hin zu Kündigungen und Delogierungen sowie Ausgliederung und Privatisierung von Gemeindewohnungen zeigen eine durchwegs negative Entwicklung.

GemeindemandatarInnen und kommunalpolitische AktivistInnen aus fünf Bundesländern beteiligten sich an der diesjährigen bundesweiten kommunalpolitischen Beratung der KPÖ am 6. November 2010 in Linz, 2009 hatte eine solche Beratung in Salzburg stattgefunden.

Im 96. Lebensjahr ist in Linz am 4. November 2010 unsere Genossin Hilda Himsl gestorben.

Hilda Himsl wurde am 20. Oktober 1915 geboren und war seit 1945 Mitglied der KPÖ. Sie gehörte zu den unermüdlichen Basisaktivisten der Partei in ihrer Wohnsektion Bernaschekplatz bzw. später Urfahr und im Bezirk Linz.

Als Chance zum Umdenken in der Verkehrspolitik von Land und Stadt Linz interpretiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Absage von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) für die Finanzierung des Linzer Westringes (A26). Bures hat angesichts der hoffnungslosen Verschuldung der Asfinag mit 12,5 Milliarden Euro die Notbremse gezogen und den Westring gestrichen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn

Wie es Sie ja nicht überraschen wird, sie waren ja sicherlich auch schon bei meinen GR-KollegInnen bei deren Bilanzpräsentation, möchte auch ich Ihnen von meiner Tätigkeit im GR als einzig dort vertretene Mandatarin der KPÖ berichten.

Kommen wir gleich zu meinen persönlichen Highlights meines ersten Jahrs im Gemeinderat – ich möchte es auch als mein erstes Lehrjahr bezeichnen. Braucht es ja so seine Zeit die Abläufe und Gesetzmäßigkeit des GR zu verinnerlichen.

Als Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 27.9.2009 ist die KPÖ mit 1.569 Stimmen bzw. 1,65 Prozent nach 18 Jahren wieder im Linzer Gemeinderat vertreten. Außer im Gemeinderat ist die KPÖ auch in neun Ausschüssen ohne Stimmrecht und in weiteren Gremien (Frauenforum, Jugendbeirat, Tourismuskommission, Stadtkulturbeirat) vertreten. Im Unterschied zum Gemeinderat unterliegen die Sitzungen der Ausschüsse jedoch der Vertraulichkeit.

„Aber Kuba ist aufgestanden, Kuba konnte sich selbst von der bastardischen Vormundschaft befreien. Kuba brach die Ketten, die sie an das Glück vom unterdrückerischen Imperium band, hat seine Reichtümer wiedergewonnen, beanspruchte seine Kultur und ließ seine souveräne Fahne als freies Territorium und Volk Amerikas wehen.“ (Fidel Castro, Erklärung von Havanna)

Mit der historischen Abstimmung in der Generalversammlung der UNO, im Oktober 2010, wurde folgendes Ergebnis erreicht: 187 Nationen stimmten für die Beendung der Blockade gegen Kuba, zwei dagegen und drei enthielten sich.