KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Ein Hintergrund für den Kauf des Gasthauses „Schwarzer Anker“ am Hessenplatz um 450.000 Euro ist der Kulturentwicklungsplan, in dem auch vorgesehen ist, dass die Stadt zur Erhaltung von Traditionsgasthäusern solche Objekte kauft und dann verpachtet. Das ist schon bisher erfolgt mit dem Oberwirt in Sankt Magdalena, dem Pöstlingbergschlössl, dem Fischer-Häusl in Urfahr und jetzt mit dem Schwarzen Anker.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Westring-Debatte bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Bürgermeister Dobusch ist recht zu geben, wenn er meint „Mobilität ist eine zentrale Zukunftsfrage“, allerdings sehe ich das nicht in Bezug auf den Autoverkehr, sondern auf den öffentlichen Verkehr und da gibt es große Versäumnisse. Der gegenseitige Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP mit Veto-Drohungen und Forderungen, dass etwa Minister Mitterlehner zur Finanzierung des Westringes beitragen soll ist eher belustigend und zeigt eigentlich nur, wie man sich bei diesem Projekt festgefahren hat.

Hitzige Debatten über die Wohnungspolitik und den Westring prägten die 11. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 25. November 2010.

Bürgermeister Franz Dobusch teilte zu Beginn mit, dass sechs Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht wurden.

Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Kosten der Umfahrung Ebelsberg wird Dobusch schriftlich beantworten.

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Kosten für die Umfahrung Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) betreffend die Vorbereitung der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch das Magistrat Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Als Vorgeschmack einer Verländerung der Kompetenzen für den Schulbereich wie sie von der ÖVP forciert werden bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Kooperation zwischen Landesschulrat (LSR) und der Raiffeisen Landesbank (RLB). „Per verpflichtendem Dienstauftrag“ wurden von LSR-Präsident Fritz Enzenhofer am 22. November 2010 LehrerInnen in die Zentrale der RLB „einberufen“.

Wie hoch die von der Stadt Linz bis dato geleisteten Leasingzahlungen für die Umfahrung Ebelsberg sind, wie lange noch und in welcher Höhe solche Zahlungen fällig sind und wie das Verhältnis zwischen den geplanten und den tatsächlichen Kosten der Umfahrung Ebelsberg für die Stadt Linz ist urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in einer Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch bei der Gemeinderatssitzung am 25. November 2010.

Ein Taxifahrer, der sich anbietet, Männer die nachts an Hauswände oder gar an den Neuen Dom pinkeln in flagranti zu fotografieren und eine Stadtrundfahrt für Politiker zu Schandflecken zu organisieren. Aggressive Attacken wegen liegengelassener oder weggeworfener Gratiszeitungen in Straßenbahnen. Und eine Journalistin, die meint, es gelte den Verursachern von Schandflecken „den Garaus zu machen“.