Als völlig realitätsfremd bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Vorschlag von WKO-Chef Christoph Leitl den PolitikerInnen Erfolgsprämien auszuzahlen. Solche Prämien wären wohl als Anreiz und ein Freibrief für eine noch ungehemmtere Belastungspolitik gedacht, welche die Betroffenen zur Verhöhung mit ihren Steuergeldern bezahlen müßten.

Ein entschiedenes Vorgehen von Exekutive und Justiz gegen alle neonazistischen und rechtsextremistischen Umtriebe, eine klare Abgrenzung von der heillos mit dem Rechtsextremismus verstrickten FPÖ und die Einstellung von Förderungen für Organisationen mit rechtsextremen Verbindungen: Das fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit dem vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus an die LH Josef Pühringer (ÖVP), LHStv. Josef Ackerl (SPÖ) und Klubchef Gottfried Hirz (Grüne) übermittelten Dossier über rechtsextreme Aktivitäten in Oberösterreich.

Eine Umstellung auf eine kilometerbezogene Pendelförderung für Berufstätige ist zwar ein Fortschritt zur bisherigen Pendlerpauschale, welche das Autofahren, weite Wege und hohen Energieverbrauch unterstützt, bleibt aber verkehrspolitisch hinter den Anforderungen der Zeit zurück kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

Gegen die vom Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrum (KDZ) und vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) forcierte Steuerautonomie von Ländern und Gemeinden spricht sich die KPÖ-Oberösterreich aus.

Die Gleichbehandlungskommission (Antidiskriminierungskommission) hat nach umfangreichen Verfahren klare Entscheidungen über Rassismusvorwürfe gegen die Linzer Diskothek „Nachtwerft“ getroffen.

In der Ankündigung seht, dass ich über den Videofilm der Alenka Maly sprechen werde. Zuerst: Alenka lässt euch recht herzlich grüßen. Leider ist sie verhindert, weil heute in Oberösterreich das Festival der Regionen beginnt unter dem Motto: „Die Kunst der Feindschaft“. Alenka ist am Theaterprojekt der Genossin Tina Leisch und Mirko Messner beteiligt: „Elf Seelen für einen Ochsen“. Das behandelt die Ereignisse zu Kriegsende im zweisprachigen Kärnten am „Persmanhof“ und ihre Aufarbeitung.
Diese Produktion wird in den nächsten Tagen an sechs oberösterreichischen Brennpunkten der NS-Zeit gezeigt: In Vöcklabruck, Pichl bei Wels, St. Georgen an der Gusen, im Euthanasie-Schloss Hartheim, Attnang-Puchheim und im Transformatorenbunker in Redl-Zipf.

Franz Kain wäre heuer 80 Jahre alt geworden und zum fünften Mal jährt sich 2002 sein Todestag. Grund genug für eine Würdigung in Form der heutigen Veranstaltung und auch in Form einer Dokumentation. Wir versuchen mit dieser Veranstaltung und der vorliegenden Dokumentation mit ausgewählten Reden und Artikeln von und über Franz Kain der Vielseitigkeit seiner Person als Schriftsteller, Journalist und Politiker gerecht zu werden.

Zu Besuch bei Margit Kain. Von Dominika Meindl

Spät, viel zu spät hat sich der österreichische Literaturbetrieb für Franz Kain zu interessieren begonnen. Während der Schriftsteller, Journalist und Politiker in der DDR viel gelesen wurde, erschien sein erster Text in Österreich erst in den späten 80er Jahren. Die beste Kain-Expertin hat sich 40 Jahre intensiv mit seinem umfangreichen Werk auseinandergesetzt: Margit Kain, seine Witwe. Das Herzstück des Nachlasses befindet sich nicht in einem Literaturarchiv, sondern in einer kleinen Wohnung in Linz-Urfahr. Seit 1967 hatten die beiden hier gewohnt.