Urbanides steht fast drei Jahre nach Kauf durch die Stadt immer noch leer
- Montag, 18. November 2013 @ 08:04
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Einmal mehr bestätigt die jetzt von der Lenzing AG angekündigte Vernichtung von rund 700 Arbeitsplätzen allein in Oberösterreich, dass das von einer schwarzgrünen Koalition geführten Landesregierung, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung seit Jahren hochgejubelte oö Wirtschaftswunder auf Sand gebaut ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
Die schwierige Finanzsituation der Stadt Linz darf nicht auf Kosten der Bevölkerung durch massive Tarif- und Gebührenerhöhungen, Verschlechterung kommunaler Leistungen, weitere Ausgliederungen von Magistratsdiensten, Privatisierung stadteigener Unternehmen und noch stärkeren Leistungsdruck für das Personal bewältigt werden, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Ansagen der vier Stadtsenatsparteien im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2014.
Die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) forderte jetzt bei ihrer Generalversammlung die schrittweise Anhebung des Wehrbudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Sie beruft sich dabei auf die „Bewältigung der in der neuen österreichischen Sicherheitsstrategie beschriebenen Bedrohungen“. Bekanntlich hat die ÖOG bereits zwei Tage nach der Volksbefragung eine Erhöhung des Bundesheer-Budgets um 35 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro verlangt.
Am 9. November 2013 trafen sich in Salzburg Bezirks- und Gemeinderät_innen und kommunalpolitische Aktivist_innen der KPÖ aus fünf Bundesländern zur diesjährigen bundesweiten kommunalpolitischen Beratung. Bei ihrer Begrüßung der Teilnehmer_innen im Volksheim der KPÖ betonte Ursula Lang die Bedeutung der Beratung in Hinblick auf die Gemeinderatswahl 2014 in der Stadt Salzburg.
Am vergangenen Freitag, dem 8. November, versammelten sich im Pollheimerpark ca. 400 Leute, um des 75. Jahrestages der Novemberpogrome zu gedenken. Auf Einladung der Stadt Wels und der Welser Initiative gegen Faschismus wurde der Opfer des Holocausts und der systematischen Vernichtung, Enteignung und Vertreibung gedacht, die mit den Novemberpogromen einsetzte.
Der Verband der Freien Radios Österreich (VFRÖ) und der Verband Community Fernsehen Österreich (VCFÖ) fordern eine Aufstockung des nichtkommerziellen Rundfunkfonds.
Erst im dritten Wahlgang wurde der bisherige Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der 39. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. November 2013 zum neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. Die Wahl wurde von zahlreicher Prominenz, darunter LH Josef Pühringer, Landesamtsdirektor Alfred Pesendorfer, Landesrat Reinhold Entholzer, den Altbürgermeistern Franz Dobusch und Hugo Schanovsky sowie weiteren ehemaligen Stadtsenatsmitgliedern, Spitzenbeamten und Angehörigen aufmerksam verfolgt.