Burschenschaften durch Verfassungsschutz beobachten
- Mittwoch, 6. August 2014 @ 10:37
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Die direkte Weitergabe der Daten von Personen, welche rechtsextreme Umtriebe bei der Meldestelle für NS-Wiederbetätigung des Innenministeriums angezeigt haben an die neonazistische Website Alpen-Donau-Info durch die zuständige Staatsanwaltschaft verdeutlicht einmal mehr, dass die Justiz als dritte Macht im Staate selber zunehmend zur Gefahr für die Demokratie wird, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
Völlig unverständlich und offensichtlich einer höchst fragwürdigen Vereinbarung mit dem Land geschuldet sind die Pläne die öffentliche Volksschule 40 (Mengerschule) von ihrem jetzigen Standort abzusiedeln um Platz für eine geplante private internationale Schule (LISA-Junior-Schule) zu machen, kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.
Als widerliches Schauspiel auf Kosten von Asylwerber_innen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen ÖVP und SPÖ innerhalb der Bundesregierung einerseits sowie zwischen Bund und Ländern andererseits bei der Schaffung der notwendigen Unterbringungsmöglichkeiten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KPÖ-Oberösterreich ist es auch in diesem Jahr wieder ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.
Österreich-Ungarn wollte dem »Läusevolk« eine Lektion erteilen und begann am 28. Juli seinen Sonderkrieg gegen Serbien. Von Hans Hautmann.
Hans Hautmann über den Beginn des 1. Weltkrieges