Hans Hautmann über den Beginn des 1. Weltkrieges

Der erste Weltkrieg unterschied sich hinsichtlich seiner territorialen Ausdehnung, der Zahl der beteiligten Staaten, der Kriegsziele, der Rolle des Hinterlandes, des massenhaften Einsatzes der Technik und der Zahl der Opfer qualitativ von allen anderen vorangegangenen Kriegen.

Als hoffnungslosen Fall bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Welser SPÖ, die mit ihrer Zustimmung zur Verleihung des Ehrenringes der Stadt an den früheren FPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Wieser den von Bürgermeister Peter Koits bei diversen Antifa-Konferenzen demonstrativ vorgeführten Antifaschismus ad absurdum führt.

Ganz entschieden weist die Linzer KPÖ die wiederholten Vorstöße zur Teilprivatisierung der städtischen Linz AG zurück. Erst jetzt hat wieder der für seine Fließband-Gutachten bekannte Linzer Universitätsprofessor Friedrich Schneider „abseits der politischen Willensbekundungen“ mit dem scheinheiligen Argument „Stadt und Land sollen Synergien prüfen“ eine „rein wirtschaftliche Untersuchung“ einer Fusion der beiden Versorgungsunternehmen vorgeschlagen.

Soll die höchst dringliche Reform der Grundsteuer ihren Zweck als Vermögensbesteuerung erfüllen darf sie weder zu einem Steuerwettbewerb zwischen den Gemeinden noch zu einer weiteren Verteuerung der Wohnungsmieten führen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den Ankündigungen von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) unter Berufung auf Forderungen des Gemeindebundes.

Als schwerwiegenden Anschlag gegen den stets als große Errungenschaft der bürgerlichen Demokratie gefeierten Rechtsstaat sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Verurteilung des deutschen Studenten Josef S. wegen Paragraf 274 StGB (Landfriedensbruch) im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Akademikerball der FPÖ im Jänner 2014 in Wien.

Erfreut ist die Linzer KPÖ über die Ankündigung von Kulturreferent VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) das im Kulturhauptstadtjahr 2009 durchgeführte Projekt „IN SITU“ als Erinnerung an Opfer des NS-Regimes wieder aufleben zu lassen. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hatte dies in einer Anfrage an Baiers Vorgänger Erich Watzl am 23. Mai 2013 vorgeschlagen.

Einmal mehr bestätigt das jetzt veröffentlichte Ranking der kommunalpolitischen Fachzeitschrift „Public“ über die finanzkräftigsten Gemeinden Österreichs die seit Jahren von der KPÖ kritisierte Ausplünderung der Kommunen in Oberösterreich durch das Land. Das auf Daten des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) zur Finanzkraft, Investitionen und Verschuldung gestützte Ranking umfasst den Zeitraum von 2010 bis 2012.

Im Bild: Maria Meindl und Leo Mikesch

In Wels ist am 20. Juli 2014 unsere Genossin Maria Meindl an ihrem 94. Geburtstag gestorben.

Maria Meindl wurde am 20. Juli 1920 geboren. Sie war Hausfrau und gehörte seit 29. November 1946 der KPÖ als Mitglied an.

Die KPÖ wird Maria Meindl ein ehrendes Andenken bewahren, unser Mitgefühl gilt den Angehörigen.

KPÖ-Bezirksvorstand Wels