Was tun mit leerstehenden „Traditionsgasthäusern“? KPÖ Gemeiderätin Gerlinde Grünn hat dazu für die Gemeinderatssitzung am 18. September eine Anfrage gestellt.

Für die Gemeinderatssitzung am 18. September 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) wieder zum Thema Leerstand von Traditionsgasthäusern eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Verschärfte Hetze gegen Migrant_innen und Asylwerber_innen ist offenbar das einzige, was die FPÖ zu bieten hat, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu dem jetzt präsentierten und provokativ als „Linzer Programm“ bezeichneten Fünf-Punkte-Papier der FPÖ mit der Kernaussage: „Sagst du ja, bleibst du da! Sagst du nein, gehst du heim!“

Konfliktursachen in der kurzfristigen Ereignisgeschichte und in der »longue duree« von Elmar Altvater

Nur zweieinhalb Jahrzehnte nach der Auslösung des Ersten Weltkriegs 1914 wurde 1939 der Zweite Weltkrieg angezettelt. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahre 1945 sind bis 2014 fast sieben Jahrzehnte verstrichen, in denen ein prekärer und immer gefährdeter Frieden - jedenfalls in Mitteleuropa - herrschte. Ist das »Zeitalter der Extreme«, als das Eric Hobsbawm das »kurze« 20. Jahrhundert bezeichnete, das von 1917 (Russische Revolution) bis 1989 (Ende des real existierenden Sozialismus) dauerte, im 21 Jahrhundert vorbei? Oder haben doch diejenigen recht, die die Menschheit bereits am Rande eines Dritten Weltkriegs sehen, der bisher lediglich einen Bogen um Mitteleuropa geschlagen hat?

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen offiziell der 2. Weltkrieg, der in Europa bis zur bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands am 8. Mai 1945 dauern, weltweit über 60 Millionen Menschenleben kosten und unermessliche Zerstörungen anrichten sollte. Die schon vor der Machtergreifung des deutschen Faschismus im Jänner 1933 von der kommunistischen Bewegung erhobene Warnung „Hitler, das ist Krieg“ bestätigte sich damit anschaulich und als bittere Erfahrung für die ganze Welt.

Mit der Aussage des neuen ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner „Beim Nein zu Vermögens-, Schenkungs- und Erbschaftssteuern sehe ich die Parteiposition schon festgelegt“ haben die Lohnabhängigen in der causa prima der Innenpolitik, nämlich der Steuerreform, nichts Gutes zu erwarten. Jubelrufe aus der Sozialdemokratie nach dem Abgang von Mitterlehner-Vorgänger Michael Spindelegger sind unangebracht, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen agiert die SPÖ in der Debatte um die Einhaltung ihrer selbst verordneten Frauenquote. Die Sozialdemokratie demonstriert damit einmal mehr ihren politischen Verfall, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Von Kanzler Werner Faymann über Landesobmann Reinhold Entholzer abwärts zeigt die Sozialdemokratie damit klar, dass sie – anders als in der Kreisky-Ära der 1970er Jahre – keinerlei Gespür für politischen Fortschritt mehr hat.“

Bei schönem Spätsommerwetter, kurzfristig unterbrochen durch einen halbstündigen Regenschauer, kamen auch heuer wieder weit über hundert Besucher_innen zu der mittlerweile schon zur Tradition gewordenen Kundgebung „Reclaim the Beach – Grillen gegen rechts“ der Linzer KPÖ am Donaustrand beim Steinmetzplatzl in Linz-Urfahr.