Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Volksbegehren gegen neoliberale Freihandelsabkommen

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 09:03
News Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA, welches während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei den Gemeindeämtern bzw. Magistraten unterschrieben werden kann und ruft zur breiten Unterstützung auf.

Das von niederösterreichischen SPÖ-Bürgermeister_innen initiierte Volksbegehren konnte 2016 in kurzer Zeit mit über 44.000 Unterstützer_innen die Hürde von 8.401 notwendigen Unterstützungserklärungen für die Einleitung weit überspringen.

Neunfache Landesgesetzgebung auf dem Prüfstand

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  • Mittwoch, 4. Januar 2017 @ 12:05
News Als Nagelprobe zur Zurückdrängung der exzessiven neunfachen Landesgesetzgebung sieht KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner die von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) angestoßene Hinaufsetzung des Rauchverbotes auf 18 Jahre. Da es sich um eine Länderkompetenz handelt wird sich jetzt zeigen, ob die Länder ihren wohlwollenden Worten auch faktische Taten durch eine bundesweite Regelung folgen lassen.

Landespolitik bagatellisiert wüsten Antisemitismus Stelzhamers

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  • Mittwoch, 14. Dezember 2016 @ 10:18
News Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt die Initiative der Stadt Wien sich mit einer Zusatztafel in der Wiener Stelzhamergasse kritisch mit dem Gedankengut des oberösterreichischen „Landesdichters“ Franz Stelzhamer (1802-1874) auseinanderzusetzen. Grundlage dafür ist der Bericht einer Expertenkommission unter Leitung des Historikers Oliver Rathkolb zur kritischen Auseinandersetzung mit 28 antisemitisch bzw. nationalsozialistisch gesinnten Personen, nach welchen Wiener Straßen benannt sind.

KPÖ kritisiert Attacken auf gesetzliche Einspruchsrechte

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  • Mittwoch, 14. Dezember 2016 @ 08:59
News Es ist bezeichnend für das Demokratieverständnis der Westring-Lobby, wenn jetzt die Gegner dieses rückwärtsgewandten Linzer Verkehrsprojekts für Verzögerungen verantwortlich gemacht und eine Demontage gesetzlicher Einspruchsrechte gefordert werden, weil das Bundesverwaltungsgericht von der Asfinag die Rohdaten über die Verkehrsberechnungen verlangt um ein korrektes Verfahren sicherzustellen, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur aktuellen Debatte fest.

Alternativen zum Streichen und Kürzen notwendig

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  • Montag, 12. Dezember 2016 @ 11:02
News Auch wenn erstmals seit Jahren keinen Abgang in der ordentlichen Gebarung verzeichnet wird steht der Voranschlag 2017 der Stadt Linz weiterhin im Zeichen einer finanziellen Enge. Hintergründe dafür sind schwache Konjunktur, steigende Arbeitslosigkeit und Inflation, das Kurzhalten der Gemeinden beim Finanzausgleich und die Abzocke durch das Land, aber auch das nach wie vor ungelöste Swap-Debakel. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn sieht daher den Voranschlag 2017 kritisch und warnt vor sozialen Einschnitten als falschen Ansatz zur Verbesserung der Finanzlage.

Schlüsselfrage ist Abkehr von neoliberaler Politik

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  • Montag, 5. Dezember 2016 @ 10:22
News Vorübergehende Erleichterung, aber kein Grund zur Entwarnung ist das Ergebnis der Wiederholung der Stichwahl für die Bundespräsidentschaft vom 4. Dezember 2016, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Auch wenn die Ambitionen der FPÖ für den autoritären Umbau der Republik, wie sie durch diverse Aussagen ihres Kandidaten Norbert Hofer („Sie werden sich wundern, was alles möglich ist“, „Und niemand wird uns aufhalten können“) deutlich geworden sind, einen Dämpfer erhalten haben, darf sich niemand der Illusion hingeben, dass sie damit gestoppt wären.
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