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Verschärfungen bei oö Mindestsicherung aufheben

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  • Mittwoch, 14. März 2018 @ 09:05
News Die Aufhebung der Verschärfungen bei der Gewährung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich fordert nun die KPÖ mit Verweis auf die Aufhebung einer ähnlichen Regelung in Niederösterreich durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH): „Die Erkenntnis des VfGH, dass eine Ungleichbehandlung von Menschen die auf ein Mindestmaß an Existenzsicherung angewiesen sind sachlich nicht gerechtfertigt ist trifft nämlich auch genauso für die geltende Regelung in Oberösterreich zu“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

1938: Die Opfer ehren, den Widerstand würdigen

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  • Montag, 12. März 2018 @ 10:27
News Für die KPÖ ist der 80. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland im März 1938 Anlass des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer zu gedenken, aber auch an die Mitverantwortung zigtausender Österreicher_innen an den Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern und allen faschistischen und rechtsextremen Tendenzen und der Leugnung bzw. Bagatellisierung der Verbrechen der NS-Herrschaft entgegenzutreten, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Initiative für antifaschistische Gedenkstätten

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  • Donnerstag, 8. März 2018 @ 10:32
News Einen würdigen Beitrag zum „Gedenkjahr 1918 – 1938 – 2018“ konnte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn erreichen. Auf Initiative der KPÖ wurden die antifaschistischen Gedenkstätten in Linz auf Renovierungsbedarf untersucht und auf der Homepage der Stadt Linz findet man nun diese in der Unterkategorie „Antifaschistische Gedenkstätten“ mit aktuell 33 Einträgen aufgelistet: https://www.linz.at/archiv/denkmal/De..._suche=110

Linzer Aktivpass als Rettungsanker verteidigen

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  • Mittwoch, 28. Februar 2018 @ 10:52
News Die soziale Kälte in Linz breitet sich immer weiter aus: Neben Einsparungen bei Jugend, Kultur und Bildung greift jetzt vor allem die FPÖ erneut den für viele GeringverdienerInnen so wichtigen Linzer Aktivpass an, der allen LinzerInnen mit monatlich weniger als 1.230 Euro Einkommen zusteht.

“Schritt für Schritt wird hier versucht, sozialpolitische Errungenschaften abzuschaffen! Die aktuelle FPÖ-Attacke richtet sich gegen Frauen und BewohnerInnen von Wohngemeinschaften”, so Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin.

Kritik der KPÖ an Schönfärberei um Hochhausprojekte

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  • Dienstag, 27. Februar 2018 @ 11:18
News Keine Zustimmung wird es entsprechend ihrer hochhauskritischen Haltung von der KPÖ bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 1. März 2018 für eine Bebauungsplanänderung zur Realisierung des Hochhausprojekts „Bruckner-Tower“ in der Wildbergstraße geben.

KPÖ-Anfrage thematisiert Feinstaub-Problematik in Linz

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  • Montag, 26. Februar 2018 @ 11:08
News Mit einer Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) thematisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 1. März 2018 neuerlich das gerade in den Wintermonaten besonders brisante Thema Feinstaub.
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