Die KPÖ-Oberösterreich fordert die oö Landesregierung auf, die Drangsalierung von Menschen, die zur Aufrechterhaltung des Menschenrechts auf leistbares Wohnen eine Wohnbeihilfe brauchen, umgehend zu beenden und Rechtskonformität herzustellen.

Den 100. Jahrestag der Parteigründung begeht die KPÖ-Oberösterreich am 21. Februar 2019. Während die KPÖ in Wien bereits am 3. November 1918 gegründet wurde, erfolgte dies in Oberösterreich nach einigen gescheiterten Versuchen erst am 21. Februar 1919 im Gasthaus „Zum Goldenen Elephanten“ in der Bethlehemstraße 38 in Linz:

Noch deutlicher als in den Vorjahren ist das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten heuer zum 85. Jahrestag dieses für Österreich geschichtsprägende Ereignis durch die Politik der schwarz-blauen Koalition in Hinblick auf bedenkliche Parallelen zur heutigen Zeit zu sehen, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

„Eine Liebeserklärung an den Antifaschismus“ – unter diesem Motto steht die am Valentinstag 14. Februar 2019 stattfindende Donnerstagsdemo in Linz.

Organisiert wird die einmal im Monat in Linz stattfindende Demonstration im Februar von der „Aktionsgruppe der KPÖ Linz“, einer Gruppe junger Aktivistinnen und Aktivisten in der KPÖ.

Wes ewiggestrigen Geistes Kind die deutschnationalen Burschenschaften sind kommt bereits in ihren Verbindungsnamen zum Ausdruck. Ein besonderes Beispiel dafür ist die Verbindung „Ostmark zu Linz“, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn FPÖ-Verteidigungssprecher Reinhard Bösch, selbst Mitglied der Burschenschaft Teutonia, seine Aussage, der Begriff „Ostmark“ sei „heute nicht mehr verwendbar und inakzeptabel“ erst meint, hat er gründlichen Handlungsbedarf“, so Furtlehner.

Die Untätigkeit der Landesregierung gegen rechtsextreme Aktivitäten ist ein klares Indiz dafür, dass sich die ÖVP in politische Geiselhaft ihres Koalitionspartners FPÖ – die bekanntlich personell und organisatorisch heillos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist – begeben hat, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.