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KPÖ lehnt Börsegang der Energie AG entschieden ab

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  • Mittwoch, 24. Mai 2006 @ 11:59
News „Deutlicher könnte die sich patriotisch gebärdende Doppelbödigkeit der Landespolitik nicht zum Ausdruck kommen“, meint KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch: „Während bei dem vom niederösterreichischen LH Erwin Pröll organisierten Gipfel die Fusion von OMV und Verbund und damit die Preisgabe der öffentlichen Mehrheit in der E-Wirtschaft abgelehnt wird, verkündet die landeseigene oberösterreichische Energie AG (EAG) einen Börsegang.“

Bedeutung der Neutralität zum Jahrestag des Staatsvertrages gewürdigt

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  • Montag, 15. Mai 2006 @ 13:01
News Für die Erhaltung und Weiterentwicklung der immerwährenden Neutralität plädiert die KPÖ-Oberösterreich anläßlich des Jahrestages der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages am 15. Mai 1955. Daher lehnt die KPÖ die Beteiligung Österreichs an der Militarisierung der EU durch Einbindung in eine Euro-Armee oder Battle Groups als unvereinbar mit der Neutralität entschieden ab und fordert den Austritt Österreichs aus der „NATO-Partnerschaft“.

Der Euro als Treibmittel für wachsende Umverteilung

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  • Donnerstag, 11. Mai 2006 @ 11:45
News Anlässlich der in Linz stattfindenden Euro-Konferenz weist die Linzer KPÖ auf die Rolle des Euro bei der wachsenden Umverteilung hin. Vom 10. bis 12. Mai 2006 treffen sich in Linz auf Einladung von Raiffeisen-Boss Scharinger die europäische Banken- und Finanzwelt, so etwa EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und EU-Währungskommisar Joaquin Almunia. Das sind jene hochprivilegierten Manager, die über den Euro und damit über unser tägliches Leben bestimmen.

Jetzt wird Technologie-Standort Linz von Siemens „eingedeutscht“

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  • Mittwoch, 10. Mai 2006 @ 10:19
News Düpiert werden nun jene, welche die Übernahme der VA Tech durch den deutschen Siemens-Konzern als „österreichische Lösung“ gepriesen haben. Dabei wurde nämlich hoch und heilig versichert, dass der Standort Linz eigenständig bleiben würde. Jetzt wird die VAI in Linz allerdings von Siemens personell „eingedeutscht“, VAI-Chef Gerhard Falch muss gehen, weil er die Umstrukturierungspläne nicht mittragen will. Die Belegschaft bezeichnet Falchs Ausscheiden als „irritierend“.

Belastung der Mieterinnen durch bereits installierte Hausbriefkästen verhindern

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  • Freitag, 5. Mai 2006 @ 12:08
News Als Erfolg des Widerstandes bewertet KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner die Aufhebung der Verordnung von Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) über die Anbringung EU-konformer Hausbriefkästen bis 30. Juni 2006 durch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH). In einem von der KPÖ initiierten und von über 800 Personen, darunter zahlreichen gewählten MandatarInnen, unterstützten Aufruf wurde diese Umstellung abgelehnt.

Rückzahlung von Getränkesteuer an Gastronomie abgewiesen

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  • Donnerstag, 4. Mai 2006 @ 10:17
News Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Rückzahlungsforderungen bei der Getränkesteuer durch das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 27. April 2006. Der VwGH hat damit eine 2005 getroffene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu einem ähnlichen Fall von Rückzahlungsforderungen der Gastronomie in Deutschland bestätigt.


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