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Androsch und Scharinger als Abzocker im Salzkammergut

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  • Mittwoch, 29. November 2006 @ 10:00
News Regelrecht angeschmiert wurde die Bevölkerung des Salzkammergutes mit der Privatisierung der staatlichen Salinen AG im Jahre 1997, also noch in der Ära der rotschwarzen Koalition: Von den großspurigen Versprechungen des rotschwarzen Duos Androsch-Scharinger ist nichts übrig geblieben, wie der jetzt angekündigte Abbau von 30 Arbeitsplätzen einmal mehr beweist, meint die KPÖ-Oberösterreich.

Ist Fristenlösung im Linzer AKH auch künftig sichergestellt?

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  • Dienstag, 21. November 2006 @ 11:13
News Eine öffentliche Klarstellung des Linzer Bürgermeisters Franz Dobusch und von Gesundheitslandesrätin Silvia Stöger, dass auch künftig die gesetzlich mögliche Fristenlösung im Linzer Allgemeinen Krankenhaus (AKH) praktiziert wird, erwartet die Linzer KPÖ im Zusammenhang mit der jetzt vereinbarten Kooperation zwischen dem städtischen AKH und der zur landeseigenen Gespag gehörenden Landesfrauen- und Kinderklinik (LFKK).

Kasernen-Areale für sozialen Wohnbau nützen

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  • Montag, 20. November 2006 @ 13:25
News Für die Nutzung freiwerdender Grundflächen von Bundesheer-Kasernen in Oberösterreich für die Errichtung von günstigen Wohnungen spricht sich die Landes-KPÖ aus. Konkret geht es dabei um das Areal der seit Jahren leerstehenden Trollmann-Kaserne in Steyr und der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf an der Krems, die zum Verkauf anstehen.

Unfinanzierbarkeit als Chance für verkehrspolitisches Umdenken

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  • Montag, 20. November 2006 @ 13:11
News Als Chance für ein verkehrspolitisches Umdenken und nicht als Anlass für politische Rundumschläge sollten die Befürworter des Westringes die sich abzeichnende Unfinanzierbarkeit dieses umstrittenen Projekts sehen, meint die Linzer KPÖ.

KPÖ bringt NR-Wahl vor den Verfassungsgerichtshof

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  • Donnerstag, 16. November 2006 @ 22:56
News Die KPÖ ficht das Wahlergebnis vom 1. Oktober aus prinzipiellen und demokratiepolitischen Gründen beim Verfassungsgerichtshof an. Unsere Beschwerde richtet sich gegen die undemokratischen Zugangshürden und die Vier-Prozent-Hürde, die dazu führt, dass insgesamt fast fünf Prozent der abgegebenen Stimmen keine Berücksichtigung bei der Verteilung von 183 Mandaten finden.

Umstrittene Dienstleistungsrichtlinie im Geiste Bolkesteins

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  • Mittwoch, 15. November 2006 @ 12:34
News Im Gegensatz zu Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer kann die KPÖ das angeblich Positive am Beschluss des Europäischen Parlaments über die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie nicht erkennen. Von einem „Erfolg der Gewerkschaften und der organisierten Zivilgesellschaft“ kann nämlich in keiner Weise die Rede sein.


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