Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Sozialdemokratische Bürgergesellschaft

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  • Sonntag, 21. Januar 2007 @ 10:57
Österreich „Das ist eine völlige Neudimension der Bürgergesellschaft Raum zu geben“ schwärmt Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) über die geplante Regelung, Studiengebühren durch 60 Stunden „Sozialarbeit“ pro Semester abarbeiten zu können. Und Hahn ist erfreut, dass „die SPÖ hier eine jahrzehntelange Philosophie der ÖVP durchaus teilt“.

Im Wechselbad des politischen Opportunismus

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  • Freitag, 19. Januar 2007 @ 11:54
Österreich Von Leo Furtlehner

Mächtig empört ist die SPÖ-Oberösterreich darüber, dass die Grünen in der oö Landesregierung (4 ÖVP, 4 SPÖ, 1 Grüne) am 15. Jänner 2007 ihre Zustimmung zu einer von der SPÖ dort eingebrachten Resolution für die Abschaffung der Studiengebühren abgelehnt haben und diese damit gescheitert ist. SP-Klubchef Karl Frais befürchtet durch dieses Verhalten sogar, dass damit der Beschluss über die Befreiung der oberösterreichischen Fachhochschulen von der Studiengebühr in Gefahr geraten könnte.

Regierungsprogramm und Alternativen

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  • Donnerstag, 18. Januar 2007 @ 09:13
Österreich Die wichtigsten Maßnahmen im Regierungsprogramm 2007-2010 der Koalitionsregierung und die Alternativen der KPÖ:

Was bleibt von sozialdemokratischen Wahlversprechen?

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  • Freitag, 12. Januar 2007 @ 09:57
Österreich Meine Erwartungen haben sich ohnehin in Grenzen gehalten, aber die Selbstaufgabe der SPÖ-Führung zugunsten des Kanzler-Sessels hat auch mich überrascht. Was ist geblieben von den Wahlversprechen „Wohlstand muss gerecht verteilt werden“ und der Abschaffung der sozialen „Grauslichkeiten“?

Neoliberale Regierungspolitik wird fortgesetzt

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  • Donnerstag, 11. Januar 2007 @ 17:49
Österreich Die KPÖ zur Regierungsbildung

Das Ergebnis der Regierungsverhandlungen nach der Nationalratswahl vom 1. Oktober 2006 ist die Neuauflage einer Koalition von SPÖ und ÖVP. Zusammenfassend bedeutet das Koalitionsabkommen, dass sich die SPÖ um den Preis der Kanzlerschaft inhaltlich durchgehend der ÖVP unterworfen hat. Sie hat auch bei den zentralen Fragen gar nicht ernsthaft versucht hat eine Gegenposition durch Mobilisierung in Gemeinden, Betrieben, Gewerkschaften, Universitäten usw. durchzusetzen. Und sie hat auch die Option einer Minderheitsregierung nicht als Druckmittel genützt.

Tips-Umfrage zur Regierungsbildung

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  • Dienstag, 9. Januar 2007 @ 15:48
Österreich Die oö Gratiszeitung „Tips“ führte eine Umfrage zur Regierungsbildung bei ParteienvertreterInnen durch. Für die KPÖ nahm dazu Landessekretär Leo Furtlehner Stellung:


Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit die Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung „KPÖ“) am 29. September 2019 bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur einer linken Alternative ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 9. Juli 2019 (Stichtag) bis spätestens zum 2. August 2019 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

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