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Abschieben und vernadern…

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  • Dienstag, 25. Juli 2006 @ 10:26
Österreich Das BZÖ setzt auf Brachialpolitik, wie zumindest dessen Spitzenmann, der von Frank Stronachs Magna in die Politik zurückgekehrte Peter Westenthaler im ORF-„Report“ deutlich machte: Er ist stolz darauf, dass die Zahl der MigrantInnen seit dem Jahre 2000, dem Antritt der schwarzblauen bzw. später schwarzorangen Regierung nach einem stetigen Anstieg seit 1981 stagniert.

Medienkonzerne in Österreich

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  • Samstag, 1. April 2006 @ 12:40
Österreich Eine Übersicht: Umsatz, Werbung, Gewinn, Gebühren in Mio. Euro Quelle: Der Standard, 13. April 2006

Netzkultur-Kritik am neuen Telekommunikationsgesetz

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  • Dienstag, 14. März 2006 @ 09:22
Österreich Seit 1. März 2006 ist eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Kraft, die eine Zusendung von e-Mails unter Strafe stellt, sobald keine vorherige Einwilligung der EmpfängerInnen vorliegt bzw. wenn diese an mehr als 50 Personen gerichtet ist. Dabei wird nicht unterschieden, ob der Mail-Versand kommerzielle Absichten verfolgt oder gemeinnützigen Zwecken dient.

Stellungnahme zum FPÖ-Volksbegehren

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  • Donnerstag, 2. März 2006 @ 11:08
Österreich Keine Unterstützung für den rassistischen Wahlkampf der FPÖ

Vom 6. bis 13. März 2006 findet die Eintragungswoche für das FPÖ-Volksbegehren „Österreich bleib frei“ statt. Die KPÖ fordert zum Boykott dieses Volksbegehrens auf und appelliert an alle DemokratInnen und AntifaschistInnen der mit dem Volksbegehren verbundenen demagogischen, fremdenfeindlichen und rechtspopulistischen Hetze der FPÖ offensiv entgegenzutreten.

Parteienfinanzierung in Österreich

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  • Mittwoch, 1. März 2006 @ 16:07
Österreich Was erhalten die Parteien als Förderung vom Bund (Parteiförderung, Klub, Akademie), den Ländern (Parteiförderung, Klubs, Bildung, Kommunal) und den Gemeinden (geschätzt), Angaben in Mio. Euro:

In der Geiselhaft der Strache-FPÖ

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  • Samstag, 8. Oktober 2005 @ 18:24
Österreich Die FPÖ hat mit ihrer Formel „Österreich zuerst statt TürkEU“ die anderen Parteien in Geiselhaft genommen.


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Spaniens Himmel breitet seine Sterne. Oberösterreicher im Spanischen Bürgerkrieg 1936-1939
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