Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Molterers und Pühringers seltsames Demokratieverständnis

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  • Dienstag, 4. Oktober 2005 @ 22:00
Österreich ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer hatte am Wahlabend gemeint, der Erfolg der KPÖ 60 Jahre nach Kriegsende müsse zu denken geben. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer äußerte sogar, es täte ihm besonders leid, dass die KPÖ ausgerechnet im Gedenkjahr in einen Landtag einzieht.

Föderalismus als „politischer Folkloreladen"

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  • Mittwoch, 27. Juli 2005 @ 19:44
Österreich Die Querelen um die Bundesräte Kampl, Gudenus & Co. werfen grundsätzliche Fragen über den Föderalismus in Österreich auf.

Systematische Einstimmung auf schwarzgrün

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  • Mittwoch, 29. Juni 2005 @ 22:10
Österreich Kein Ausrutscher, sondern Teil der systematischen Vorbereitung einer schwarzgrünen Koalition waren die Aussagen van der Bellens zu Abfangjägern und Studiengebühren.

Sicherheit bis sich nichts mehr rührt…

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  • Mittwoch, 20. April 2005 @ 22:20
Österreich „Als Oppositionspolitiker ist Erich Haider die Nummer eins“ streut der oberösterreichische SPÖ-Landesrat Josef Ackerl seinem Parteichef Rosen. In der Tat, was Opposition betrifft ist der „rote“ Haider mittlerweile genauso gut drauf, wie in den 90ern sein damals noch „blaues“ Pendant aus Kärnten.

Ein medialer Hype in Orange

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  • Mittwoch, 6. April 2005 @ 22:21
Österreich Als die FPÖ bei der Nationalratswahl 1999 zweitstärkste Partei wurde und nach den gescheiterten Verhandlungen über die Neuauflage der rotschwarzen Koalition am 4. Februar 2000 in die Regierung eintrat, herrschte bei vielen in Österreich (und auch im Ausland) fast eine Weltuntergangsstimmung.

Das schwarzblaue Regierungsprogramm

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  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 20:29
Österreich Koalitionsvereinbarungen merkt man die Hektik an, unter der sie letztlich abgesegnet werden. Ausformulierte Passagen stehen da neben kryptischen Formulierungen, die erst in der kommenden Periode Gestalt annehmen. Nicht anders ist es mit dem Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ für den Zeitraum 2003-2006. Nachdem Verhandlungen mit SPÖ und Grünen scheiterten, weil Kanzler Schüssel mit 42 Prozent Rückenwind Gusenbauer und van der Bellen die Hosen ausziehen wollte, blieb die FPÖ als billiger Jakob. Wenn man von 27 auf 10 Prozent abstürzt, kann man nicht allzu forsche Forderungen stellen...


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