Auf der Tagung der Internationalen Kommission der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 28.1.2012 hielt Georg Polikeit ein Referat zur aktuellen Krisenentwicklung in der EU. Wir geben hier den Teil des Referats wieder, in dem er sich mit zwei konkreten Fragen beschäftigt:
- der Frage eines möglichen Austritts aus der EU und Rückkehr zu nationalen Währungen
- mit der Frage , ob die EU als imperialistisches Staatenbündnis reformierbar oder demokratisierbar ist.

Die Mitglieds- und Beobachterparteien der Europäischen Linken im Überblick:

Die EU wird entweder zu einer demokratischen und sozialen werden und solidarisch handeln, oder sie wird untergehen!

Heute durchlebt die EU die schlimmste Krise seit ihrer Gründung. Diese Krise ist Teil einer weltweiten Finanz-, Wirtschafts-, Umwelt- und politischen Krise, die die Menschen sehr hart trifft, insbesondere die Frauen und jungen Leute, deren Zukunft sich verdüstert.

Mit der Neuwahl des Präsidenten, der vier VizepräsidentInnen und des Schatzmeisters ging am Sonntag der 3. Parteitag der Europäischen Linken in Paris zu Ende.

Als Präsident wurde der Nationalsekretär der Kommunistischen Partei Frankreichs Pierre Laurent gewählt, Vize-PräsidentInnen sind Marisa Matias (Bloco de Esquerda, Portugal), Maite Mola (KP Spanien), Alexis Tsipras (SYNASPISMOS, Griechenland) und Grigore Petrenco (KP Moldawien).

Von Walter Baier

15 Parteien waren es, die 2004 die Partei der Europäischen Linken aus der Taufe gehoben haben. Heute gehören ihr 37 Mitgliedsparteien und Beobachterinnen an, was sie zu einem wichtigen Referenzpunkt der Linken macht. Mit ihrem dritten Parteitag, zu dem die EL an diesem Wochenende in Paris zusammengekommen ist, steht die Partei nun vor ihrer ersten wirklichen Bewährungsprobe.

Mit den Grußansprachen der drei französischen Parteien der Europäischen Linken und einer Grußadresse des ersten EL-Präsidenten Fausto Bertinotti wurde der 3. Kongress der Europäischen Linkspartei im CNIT-Zentrum in Paris-Defense Freitagnachmittag eröffnet.

Bereits Freitagvormittag berieten die Frauen des EL-Fem-Netzwerks, die auch zu Beginn des Kongresses zu Wort kamen. Christiane Reimann stellte den Kampf der Frauen der Europäischen Linkspartei in die Traditionen der Klara Zetkin, Rosa Luxemburg, Angela Davis u.a.