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Österreich soll aus Russland-Sanktionen aussteigen

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  • Dienstag, 19. August 2014 @ 12:19
Europa Den Ausstieg Österreichs aus den Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise als Maßnahme zur Entspannung einerseits und im Interesse der österreichischen Wirtschaft und Beschäftigung andererseits fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Es ist ein Stumpfsinn sondergleichen, wenn etwa jetzt Ausgleichszahlungen aus Steuergeldern infolge der Sanktionen erfolgen sollen oder Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) dazu auffordert mehr Äpfel zu essen um die Verluste der Landwirtschaft gering zu halten.

Eine linke EU-Kritik ist auch weiterhin notwendig

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  • Montag, 26. Mai 2014 @ 12:17
Europa Auch wenn das Wahlziel, eine Vertretung im EU-Parlament zu erreichen, klar verfehlt wurde stellt das Wahlergebnis der Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ mit 51.793 Stimmen bzw. 2,1 Prozent nach dem vorläufigen Ergebnis einen deutlichen Fortschritt für die Linke in Österreich dar, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als Resümee zur Europaparlamentswahl vom 25. Mai 2014.

Am 25. Mai: EUROPA ANDERS, Liste 9

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  • Donnerstag, 22. Mai 2014 @ 10:56
Europa Das Wahlrecht zu nützen und durch ein Votum für die Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ (Liste 9) eine nützliche Stimme für linke EU-Kritik, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Veränderung abzugeben, dafür appelliert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur Europaparlamentswahl am 25. Mai 2014.

Europawahl 2014: Linke kann auf Stärkung hoffen

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  • Mittwoch, 21. Mai 2014 @ 22:00
Europa Nach den aktuellen europaweiten Umfragen von Pollwatch für die Europaparlamentswahl, die in Großbritannien und den Niederlanden am 22. Mai, in Irland am 23. Mai, in der Tschechischen Republik am 23./24. Mai, in Lettland, Malte und der Slowakei am 24. Mai und in allen übrigen Ländern am 25. Mai 2014 stattfindet kann die Linke einen deutlichen Zuwachs gegenüber 2009 erwarten und viertstärkste Fraktion werden.

Österreich braucht eine aktive Neutralitätspolitik

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  • Mittwoch, 21. Mai 2014 @ 16:09
Europa Dem andauernden Wehklagen über die finanzielle Aushungerung der österreichischen Armee, von der Offiziersgesellschaft mit der Schlussfolgerung „Ein ausgehungertes Bundesheer kann nur noch abgeschafft werden“ auf den Punkt gebracht, sollte Rechnung getragen werden und zwar durch Auflösung des Bundesheeres, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur aktuellen Debatte.

Ein soziales Europa geht mit neoliberaler Politik nicht

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  • Montag, 19. Mai 2014 @ 13:42
Europa Die „Nachbesserung“ des jetzt dem Nationalrat zur Behandlung vorliegenden Bundesbudgets durch weitere Kürzungen bzw. Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro zeigt einmal mehr in aller Deutlichkeit, wie die Budgetpolitik den (von Österreich immer mitbeschlossenen) monetären Vorgaben der EU unterworfen ist, meint Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich.
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