Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Höchste Zeit, die Raumordnung auf neue Füße zu stellen

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  • Montag, 4. September 2017 @ 07:56
Kommunal Von 2014 bis 2016 wurden in Oberösterreich täglich 14,7 Hektar Boden verbaut, das entspricht 24 Fußballfeldern, bundesweit sind es jährlich 10.000 Fußballfelder. Während in Österreich jährlich 0,5 Prozent der Agrarfläche verbaut werden, sind es etwa in Deutschland nur 0,25 Prozent. Gleichzeitig hat Österreich die höchste Supermarktfläche pro Kopf und das dichteste Straßennetz Europas. Auch stehen in Österreich 40.000 Hektar Industriehallen, Gewerbe- und Wohnimmobilien leer.

Politiker unterwegs

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  • Sonntag, 27. August 2017 @ 08:00
Kommunal Von Kurt Benedikt (1927-1995)
Redakteur der "Neuen Zeit"
Langjähriger KPÖ-Gemeinderat In Stadl-Paura

Sie überreichen Orden und auch Ehrenzeichen.
Sie weihen eine neue Schule ein.
Man sieht sie durch die Klassenzimmer schleichen.
Beim Festmahl stopfen sie In sich hinein.

Ziel der BH-Fusionitis ist Personalabbau

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  • Montag, 24. April 2017 @ 12:04
Kommunal Auf Kosten der Städte sparen will offensichtlich das Land mit dem jetzt von Neo-LH Thomas Stelzer (ÖVP) forcierten Absichten der Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften, vermutet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Der Steyrer Bürgermeister Gerald Hackl (SPÖ) hat das mit der Aussage „Wie viele Köpfe in der Verwaltung man spart, das muss man definieren“ auf den Punkt gebracht. Auch der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) spricht von einer „Kostentragungsvereinbarung“.

Kritik an der Ausplünderung der Gemeinden durch das Land

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  • Dienstag, 21. März 2017 @ 10:00
Kommunal In ihrer jahrelang erhobenen Kritik an der Schieflastigkeit der Gemeindefinanzierung bestätigt sieht sich die KPÖ-Oberösterreich durch die jetzt von den Bürgermeistern der drei oberösterreichischen Statutarstädte Linz, Wels und Steyr erhobenen Forderung nach Neuordnung der Finanzströme zwischen Land und Gemeinden konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Neunfache Landesgesetzgebung auf dem Prüfstand

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  • Mittwoch, 4. Januar 2017 @ 12:05
Kommunal Als Nagelprobe zur Zurückdrängung der exzessiven neunfachen Landesgesetzgebung sieht KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner die von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) angestoßene Hinaufsetzung des Rauchverbotes auf 18 Jahre. Da es sich um eine Länderkompetenz handelt wird sich jetzt zeigen, ob die Länder ihren wohlwollenden Worten auch faktische Taten durch eine bundesweite Regelung folgen lassen.

Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert

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  • Dienstag, 8. November 2016 @ 11:11
Kommunal Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner, Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden Jubel daher nicht angebracht. Wenn der Tiroler LH Günther Platten das Ergebnis als „erfreulich im Sinne eines gelebten Föderalismus“ bezeichnet, muss wohl eher von einem Sieg der Länder gesprochen werden.
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