Wie kontraproduktiv der Föderalismus für die österreichische Politik ist, wurde zuletzt 2016 durch die Blockade einer bundesweit einheitlichen Regelung der Mindestsicherung und 2015 beim Gerangel über die Einhaltung der Quoten für die Unterbringung von Flüchtlingen deutlich. Immer öfter zeigt sich, dass die Landeshauptleute nicht nur ihre jeweilige Bundespartei in Geiselhaft halten, sondern durch ihr Veto die Bundespolitik insgesamt zunehmend unregierbar machen.

Nach Wels (2012), Steyr (2013), Ebensee (2014) und Gusen (2015) war Aigen-Schlägl der Ort des Landestreffens am Nationalfeiertag 2016. Stand bei den vorigen Landestreffen die Zeit des NS-Regimes oder der Lokalgeschichte im Mittelpunkt, so war es diesmal mit der Mühlkreisbahn die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs.

Servus Heimat. Die randvolle September-Nummer der Volksstimme behandelt dieses Mal gleich zwei Themen genauer: Im Schwerpunkt »Servus Heimat« gehen wir das Thema Migration auf die etwas andere Art an, einerseits mit Beiträgen zum Thema Asyl (Michael Genner) und kulturellem Rassismus (Karl Reitter), andererseits aber auch mit persönlichen Erfahrungsberichten zum Ein- und Auswandern von Bärbel Danneberg, Michael Gruberbauer und Andreas Scheibenreif. Außerdem widmen wir in dieser Ausgabe der Zukunft der EU viele Seiten. Was sind die Konsequenzen des Brexit? Was sind »linke Argumente« pro oder contra EU? Und wie kann ein neues, besseres, solidarisches Europa gelingen?

Bei herrlichem Spätsommerwetter fand am 28. August 2016 am Donaustrand beim Steinmetzplatzl in Linz-Urfahr die seit 2009 mittlerweile schon zur Tradition gewordene Kundgebung „Reclaim the Beach“ der Linzer KPÖ statt. Gut 200 Besucher_innen kamen an diesem Sonntagnachmittag um sich zu informieren, zu diskutieren und auch zu feiern.

In den letzten Jahren hat sich die Melicharstraße 8 in Linz, das Parteihaus der KPÖ-Oberösterreich, zu einem lebendigen und kreativen Ort entwickelt, wo sich KünstlerInnen, Musik- und Kulturaktive mit ihren Studios und Ateliers eingenistet haben und verschiedene Theatergruppen proben.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Abschlusskundgebung des Alternativen 1. Mai 2016 auf dem Linzer Hauptplatz

Herzlich Willkommen bei unserer 1.Mai Kundgebung auf dem Linzer Hauptplatz. Es freut mich, dass trotz des fehlenden sonnigen Wetters so viele gekommen sind um mit uns die für mich wunderbare Tradition des 1. Mai als Protest- und Feiertag zu begehen.