Ergebnisse der jüngsten Untersuchung des Anton-Proksch-Instituts Wien-Kalksburg zum Thema „Sucht in Österreich“:

In Linz hat sich eine überparteiliche Initiative für ein solidarisches Gesundheitssystem gebildet, welcher auch die KPÖ und der GLB angehören. Bei einer durch reges Publikumsinteresse gekennzeichneten Infoaktion anlässlich des ÄrztInnenstreiks am 16. Juni 2008 stellte diese Initiative in einem Flugblatt ihre Position zur Gesundheitsreform dar:

Foto: Kundgebung der Ärztekammer am Linzer Hauptplatz am 28. Mai 2008

Die Sozialpartnervorlage für eine Reform des Gesundheitswesens hat angeblich keine negativen Auswirkungen auf die PatientInnen. In Wahrheit läutet sie die Privatisierung ein.

Eine nachhaltig gesicherte Finanzierung des Gesundheitswesens macht angesichts einer sinkenden Lohnquote und steigender Kapitalerträge eine Wertschöpfungsabgabe notwendig. Die Dienstgeberbeiträge müssen statt nach der durch die enorme Rationalisierung ausgedünnten Lohnsumme auf die gesamte Wertschöpfung ausgeweitet werden. Außerdem schulden die Unternehmer den Sozialversicherungen fast eine Milliarde Euro Beiträge.

Bis jetzt habe ich meinen Hausärzten und gelegentlich benötigten Fachärzten blind vertraut und habe die mir verschriebenen Medikamente brav geschluckt und mir nicht einmal die Namen eingeprägt. Dieser Tage besuchte ich wegen eines, wie mir schien, kritischem Gesundheitszustandes die Hausärztin auf, die meine Vorerkrankungen und deren Behandlungen kennt.

Bericht über das „Forum Gesundheitspolitik“ der KPÖ und der Europäischen Linken (Wien, 25. Mai 2008)

„Es ist das oberste Ziel der neoliberalen Wende, nach Möglichkeit jeden Bereich des menschlichen Lebens in Wert zu setzen und als Quelle von Profitmaximierung zu verwenden; den Widerstand dagegen zu entwickeln bedeutet sowohl, soziale Errungenschaften wie das öffentliche Gesundheitswesen vor Privatisierung und profitabler Ausschlachtung zugunsten des reichen Teiles der Gesellschaft zu schützen, als auch das Bild des Menschen als solidarisches und kooperatives Wesen dem Bild des Menschen als möglichst billiger Kostenfaktor und angstbehaftetes, mit anderen konkurrierendes Wesen zu stellen“ stellte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Eröffnung des von der KPÖ und der Europäischen Linken veranstalteten „Forums Gesundheitspolitik“ am 25. Mai 2008 im Kolpinghaus Alsergrund in Wien fest.

1. Die Sicherung des Sozialstaates, der freie Zugang für alle in Österreich lebenden Menschen zum Gesundheitssicherungssystem, die garantierte Pflege und Betreuung müssen als Grundrecht in der Verfassung festgehalten und gesichert werden. Dafür haben sich im Jahre 2002 beim Sozialstaatsvolksbegehren 715.000 ÖsterreicherInnen ausgesprochen.