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Gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 10:59
Gemeinderat Zur aktuellen Debatte über Reformen des Linzer Stadtstatuts und Verkleinerungen von Stadtsenat und Gemeinderat bekräftigt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn neuerlich die Haltung ihrer Partei und lehnt populistisch als „Abspecken“ motivierte Einsparungen auf Kosten der Demokratie ab.

15.12.2016: Splitter aus dem (Budget-)Gemeinderat

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  • Donnerstag, 15. Dezember 2016 @ 15:05
Gemeinderat Unter dem Motto „Die Richtung stimmt“ präsentierte Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner den Voranschlag 2017. Das dazu auf der Titelseite seiner Präsentation gezeigte Fernrohr am Pöstlingberg zielte allerdings nicht auf die Stadt Linz, sondern in weite Ferne ins Blaue. Was wohl symbolisch wohl für den rot-blauen Koalitionspakt stehen könnte.

Vom Streichen und Kürzen und den Alternativen dazu

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  • Donnerstag, 15. Dezember 2016 @ 12:00
Gemeinderat Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2017 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2016.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun seit sieben Jahren Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Erinnerungen der KPÖ zum Voranschlag 2017

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  • Donnerstag, 15. Dezember 2016 @ 08:00
Gemeinderat Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) bringt die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2017 ein und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Schaut gut aus, lebt aber nicht mehr

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 22:01
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag für ein Pilotprojekt Business Improvement District (BID) für die Linzer Altstadt bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich bin skeptisch zu diesem Antrag, nicht zuletzt durch die überaus euphorische Darstellung im Antrag. Es ist zu viel von den Interessen der EigentümerInnen, der Geschäftswelt und des Tourismus die Rede, kaum aber von den BewohnerInnen der Altstadt.

Eine weitere Selbstentmachtung des Gemeinderates

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Bildung der Unternehmensgruppe Linz Holding bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich habe bereits bei den Gemeinderatssitzungen am 28. Jänner 2016 und am 19. Mai 2016 diesem Projekt nicht zugestimmt und die wesentlichsten Argumente zur Gründung einer Linz Holding dargelegt. Es geht dabei um die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit und um die Demokratie.
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