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Mehr Meinungsfreiheit in Linz

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  • Dienstag, 10. April 2018 @ 17:05
Gemeinderat Grüne und KPÖ fordern Ausbau von Plakatierflächen für die Zivilgesellschaft

Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung untrennbar verbunden, ist die Möglichkeit, das eigene Anliegen im öffentlichen Raum bekannt zu machen. Ein wichtiges Mittel dazu sind Plakatierflächen, von denen es in Linz aber zu wenig gibt.

Wie ist die Verkehrssituation vor Linzer Schulen?

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  • Montag, 9. April 2018 @ 10:53
Gemeinderat Mit einer Anfrage an Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 12. April 2018 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin die Problematik der sogenannten Elterntaxis vor Schulen.

Kontrollberichte für alle Gemeinderatsparteien

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  • Donnerstag, 5. April 2018 @ 10:52
Gemeinderat Die Vorlage des Tätigkeitsberichts 2017 des Kontrollamtes der Stadt Linz an den Gemeinderat verbindet KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einmal mehr mit der Forderung, dass nicht nur den vier Stadtsenatsfraktionen und den NEOS, sondern auch der KPÖ alle Kontrollberichte zur Verfügung gestellt werden sollen.

Rechtsstreit um Swap 4175 kostete der Stadt Linz bislang 5,6 Mio. Euro

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  • Dienstag, 27. März 2018 @ 10:50
Gemeinderat 5,6 Millionen Euro hat die Stadt Linz bislang im Rechtsstreit mit der BAWAG-PSK im Zusammenhang mit dem Swap 4175 für Anwälte, Gutachten, Analysen, Mediationen, Gerichts- und sonstige Kosten ausgegeben. Dies teilte jetzt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) in der schriftlichen Beantwortung einer von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25. Jänner 2018 eingebrachten Anfrage mit.

Galgenfrist für Aktivpass

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  • Donnerstag, 1. März 2018 @ 22:00
Gemeinderat Ein politischer Schlagabtausch über den Bruckner-Tower in der Wildbergstraße im Speziellen und Hochhausprojekte im Allgemeinen sowie ein FPÖ-Antrag über eine als „Reform“ getarnte massive Verschlechterung des Aktivpasses waren die Schwerpunkte der 23. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1. März 2018.

Anfrage Feinstaub

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  • Donnerstag, 1. März 2018 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 1.3.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Feinstaub eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
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