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Erinnerungen der KPÖ zum Voranschlag 2019

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 08:00
Gemeinderat Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) hat die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2019 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Anmerkungen zum Linzer Budget 2019

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  • Donnerstag, 13. Dezember 2018 @ 08:00
Gemeinderat Zum Linzer Budget

Im Voranschlag (VA) 2019 liegt der ordentliche Haushalt (oHH) mit 806,34 Mio. Euro um 8,0 Prozent unter, der außerordentliche Haushalt (aoHH) mit 224,93 Mio. Euro um 1,0 Prozent über, der Gesamthaushalt mit 1.031,26 Mio. Euro somit um 6,1 Prozent unter dem Vorjahreswert. So wie schon 2018 weist der Voranschlag in der laufenden Gebarung keinen Abgang auf.

Die Stadt als Gemeinwesen, nicht als Unternehmen

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  • Dienstag, 11. Dezember 2018 @ 10:59
Gemeinderat Unverkennbar den Maßnahmen der Budgetkosmetik geschuldet ist der Voranschlag der Stadt Linz für 2019, der am 13. Dezember 2018 im Gemeinderat behandelt wird. Mit dem Verkauf der Stadtwohnungen an die stadteigene GWG und der Eingliederung der Linz AG in die Holding verschafft sich die Stadt bis 2021 ein ausgeglichenes Budget, was freilich nichts Grundsätzliches an der finanziellen Schieflage ändert.

Viel Theater über den Theatervertrag

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  • Donnerstag, 6. Dezember 2018 @ 22:00
Gemeinderat Zentrales Thema der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 6. Dezember 2018 war der von der rot-blauen Mehrheit durchgedrückte Beschluss über die Kündigung des Theatervertrages mit dem Land Oberösterreich. Von den vier an Stadtsenatsmitglieder eingebrachten Anfragen wurde nur eine direkt beantwortet. Während die KPÖ-Anfrage zum Thema Heizkostenzuschuss von Sozialreferentin VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) später oder schriftlich beantwortet wird, nahm Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) die zweite KPÖ-Anfrage zum Thema Busspuren zum Anlass für eine ausschweifende Selbstbeweihräucherung seiner autofixierten Verkehrspolitik.

Theatervertrag: Die KPÖ zur „Aktuellen Stunde“

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  • Donnerstag, 6. Dezember 2018 @ 14:30
Gemeinderat Laut Statut der Landeshauptstadt Linz (StL1992) und Geschäftsordnung für den Gemeinderat (GOGR) haben zu der von den Grünen für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Theatervertrag“ nur die Fraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Anfrage Heizkostenzuschuss

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  • Donnerstag, 6. Dezember 2018 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferentin VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Heizkostenzuschuss eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
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