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Trügerische Gefühle

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  • Sonntag, 10. Januar 2010 @ 14:11
Demokratie Sicherheit ist eine höchst subjektive Angelegenheit und ein Produkt des medialen Diskurses. Die geplante Stadtwache ist jedenfalls eine Bedrohung für Linz. Von Franz Fend

Jetzt hat der Linzer FP-Stadtrat Wimmer quasi als Einstandsgeschenk vom Bürgermeister ein Sicherheitsressort samt dazugehöriger Stadtwache erhalten. Ist Bürgermeister Dobusch im Wahlkampf noch massiv gegen so eine Stadtwache aufgetreten, hat er in der Zwischenzeit eine beachtliche 180-Grad-Wendung hingelegt. Er beruft sich auf einen ominösen Wählerwillen. Dabei haben die Linzerlnnen mehrheitlich Parteien gewählt, die sich gegen eine Stadtwache ausgesprochen hatten.

Demo gegen Linzer Stadtwache

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  • Freitag, 20. November 2009 @ 20:59
Demokratie Rund hundert Menschen, überwiegend Jugendliche, demonstrierten am 20. November 2009 in Linz gegen die geplante Stadtwache. Aufgerufen zu der Demonstration hatte eine überparteiliche Plattform.

Vom Treffpunkt am Schillerpark, wo einige Ansprachen gehalten wurden, führte der Demonstrationszug über die Landstraße bis zum Hauptplatz, wo vor dem Alten Rathaus der Abschluss stattfand. Mit dabei war auch die KPÖ, die mittels einer Flugblattverteilung über ihre Ablehnung des von der FPÖ forcierten Projekts informierte. Nachstehend der Text des KPÖ-Flugblattes:

Polizeiwillkür am 1. Mai: Rainer Zendron freigesprochen

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  • Donnerstag, 5. November 2009 @ 16:18
Demokratie Statement der BündnissprecherInnen Vanessa Gaigg und Christian Diabl bei der Pressekonferenz des Bündnisses gegen Polizeigewalt am 5. November 2009:

Anfangs möchten wir kurz über den Stand der Verfahren und der Aufarbeitung der Polizeiaktion vom 1. Mai informieren. Der massive Einsatz von Gewalt und die Verhinderung der alternativen Mai-Demonstration wurden seitens der Verantwortlichen und der Polizei mit Straftaten aus der Demo heraus gerechtfertigt. Fünf Personen wurden verhaftet und angezeigt. Von diesen sind mittlerweile zwei rechtskräftig freigesprochen, ein Verfahren wurde eingestellt. Gegen die Verurteilung eines jungen Demonstranten wurde Einspruch erhoben. Die Vorwürfe der Polizei gegen die DemonstrantInnen, betreffend Vermummung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung haben sich in Luft aufgelöst. Bis heute gibt es kein einziges Foto von Vermummten auf der Blumau.

Bündnis gegen Polizeigewalt weist Kritik Lißls entschieden zurück

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  • Dienstag, 3. November 2009 @ 11:07
Demokratie Am Donnerstag den 5. November steht der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität Rainer Zendron vor Gericht. Ihm wird „versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt“ im Rahmen der 1. Mai-Demonstration vorgeworfen. Konkret wird Zendron beschuldigt einen Polizeibeamten durch einen Schlag gegen die Schulter tätlich angegriffen zu haben. Die Verhandlung ist für 9.00 bis 12.00 Uhr in Zi. 132 des Landesgericht Linz angesetzt. Im Anschluss (ca. 12.30) lädt das Bündnis zu einer Pressekonferenz in das Café Solaris (OK-Platz 1, 4020) ein, bei der Rainer Zendron sprechen und den Medien zur Verfügung stehen wird.

Bündnis gegen Polizeigewalt kritisiert polizeiinterne Absprachen

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  • Mittwoch, 28. Oktober 2009 @ 09:25
Demokratie Vergangene Woche sorgten Enthüllungen von Peter Pilz für einen weiteren Skandal rund um den 1. Mai in Linz. Einem Beamten, der mit Vorwürfen von Seiten einer Demonstrantin konfrontiert wurde, lieferte der Einsatzleiter Oberstleutnant Christian Moser einen vorgefertigten „Textvorschlag“ für einen „wünschenswerten Aussageinhalt“ per E-Mail. Herr Moser ist auch jener Polizist auf dessen Initiative hin eine Demonstrantin wegen „schwerer Körperverletzung“ verhaftet wurde, deren Verfahren danach von der Staatsanwaltschaft bereits im Ermittlungsstadium wegen fehlender Strafbarkeit eingestellt wurde.

Nächster Freispruch in der 1. Mai-Causa

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  • Donnerstag, 17. September 2009 @ 12:38
Demokratie Heute erfolgte das dritte Urteil in der Prozessserie nach den skandalösen Vorfällen rund um die verhinderte 1. Mai-Demonstration in Linz. Günther Z. wurde in zwei Fällen Widerstand gegen die Staatsgewalt vorgeworfen. Die Anklage basierte im Wesentlichen auf den Aussagen von Revierinspektor Christian Gusta und Gruppeninspektor Andreas Fellhofer. Wie schon in der ersten Verhandlung gegen Hans-Peter E. konnten die Aussagen des RI Gusta durch Videobeweise zweifelsfrei widerlegt werden. Auch die Version von GI Fellhofer warf erhebliche Zweifel auf, die schließlich zu einem Freispruch „in dubio pro reo“ führten.

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Auf den Spuren der Partisanen im Salzkammergut - Kommunistischer Widerstand gegen das Naziregime von 1938 bis 1945 im Bezirk Gmunden
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