Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Die Zivilgesellschaft ist alarmiert

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  • Freitag, 8. Mai 2009 @ 12:54
Demokratie Bei einer Pressekonferenz informierte das Bündnis gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit am 8. Mai 2009 über die Polizeiübergriffe bei der linken Maidemonstration am 1. Mai dieses Jahres. Das Bündnis hat sich als spontane Reaktion auf die Vorfälle am 1. Mai in Linz gegründet: „Wir wollen die polizeiliche Repression nicht einfach so hinnehmen, und fordern die lückenlose Aufklärung der Ereignisse sowie die Rückkehr zu demokratischen Spielregeln", so Bündnissprecherin Vanessa Gaigg.

Stellungnahme von Hansi, eines Verhafteten

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  • Freitag, 8. Mai 2009 @ 12:53
Demokratie Mein Name ist Hansi und ich bin jener Demonstrant, aufweichen, wie auf dem Video zu sehen ist, ein Polizist viele Male heftigst mit dem Schlagstock einschlug. Ich bin 29 Jahre alt, Vater zweier Kinder, Student, prekär beschäftigt und Mitglied der Basisgewerkschaft FAS.

Bericht von Günther, einem der Verhafteten

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  • Freitag, 8. Mai 2009 @ 12:53
Demokratie Ich bin Magister der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, Stadtsoziologe und freischaffender Künstler und momentan für das „Festival der Regionen“ Projekt „Filiale Auwiesen“ tätig. Darüber hinaus bin ich Rockmusiker, ehemaliger Jugendkulturarbeiter, kurz, das was man in Linz einen „Freie Szene Mensch“ bezeichnet. Ganz ausdrücklich möchte ich darauf hinweisen, dass ich keiner Partei angehöre.

Linz ist ein bedenklicher Präzedenzfall

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  • Donnerstag, 7. Mai 2009 @ 15:25
Demokratie Erklärung der KPÖ zu den Polizeiübergriffen am 1. Mai 2009 in Linz

Die KPÖ protestiert entschieden gegen den massiven Polizeieinsatz gegen die genehmigte linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 in Linz und sieht darin einen bedenklichen Präzedenzfall für eine Verschärfung des politischen Klimas in Österreich. Die KPÖ fordert eine lückenlose Aufklärung durch eine unabhängige Untersuchungskommission sowie politische Konsequenzen, etwa durch den Rücktritt des oö Sicherheitsdirektors. Aufklärung verlangt die KPÖ auch darüber, ob und inwiefern dem Polizeieinsatz in Linz Weisungen oder Strategien des Innenministeriums zugrunde liegen.

Gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit

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  • Dienstag, 5. Mai 2009 @ 08:00
Demokratie Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 1.Mai. Bündniserklärung vom 3. Mai 2009

Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit haben wir am 1. Mai 2009 zur Kenntnis nehmen müssen, dass die von den Behörden genehmigte alternative Maidemonstration von der Linzer Polizei verhindert und zerschlagen worden ist.

1. Mai 2009 in Linz: Eine Augenzeugin berichtet

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  • Sonntag, 3. Mai 2009 @ 21:26
Demokratie Ein Augenzeuginnenbericht über die Polizeiübergriffe auf die linke Maidemonstration am 1. Mai 2009 am Blumauerplatz in Linz von Dr.Mag. Edith Friedl:

Ich ging Richtung Mai-Kundgebung der KPÖ. Plötzlich sehe ich, dass ein Riesenaufgebot an Polizei eine Gruppe von etwa 50 Jugendlichen und Kindern bedrohlich einkesselt. Auf meine Frage an einen Polizisten, was denn das soll, erhielt ich die lapidare Antwort, die Exekutive hätte die Order "von oben", die Leute abzudrängen, denn die seien vermummt.


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Die Verstaatlichte in Oberösterreich – Eine kritische Bilanz.
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