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Aus den Ereignissen des Februars 1934 lernen

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  • Freitag, 10. Februar 2017 @ 11:27
Demokratie Angesichts verschiedener aktueller Entwicklungen hat das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten höchst aktuelle Bedeutung, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes zum Jahrestag.

Linzer KPÖ für verkleinerten Stadtsenat ohne Proporz

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  • Dienstag, 7. Februar 2017 @ 08:47
Demokratie Es ist begrüßenswert, wenn sich nun auch die meisten anderen Parteien der von der KPÖ schon seit Jahren vertretenen Forderung nach Abschaffung des Proporzsystems und einer deutlichen Verkleinerung des Linzer Stadtsenats (derzeit 3 SPÖ, je 2 FPÖ und ÖVP, 1 Grüne) anschließen, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Wahlrecht: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

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  • Dienstag, 24. Januar 2017 @ 09:36
Demokratie Ein bedenklicher Schritt in Richtung autoritärer Staat sind die Vorschläge von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern in seinem „Plan A“ zur Wahlrechtsreform meint Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

VfGH-Freibrief für Wahlkostenüberschreitung der Landes-ÖVP

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  • Montag, 23. Januar 2017 @ 08:51
Demokratie Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), dass die Wahlkampfkostenobergrenze von sieben Millionen Euro nur für den Bund, nicht aber für die Länder gilt bzw. diese dafür ausdrücklich eigene Regelungen beschließen müssen – wie das in drei Bundesländern bereits der Fall ist – zeigt einmal mehr, wie die schlampige Gesetzgebung des Bundes zum Schlupfloch für die Länder wird bzw. wohin der Extrem-Föderalismus „Made in Austria“ mit seiner neunfachen Gesetzgebung führt, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 10:59
Demokratie Zur aktuellen Debatte über Reformen des Linzer Stadtstatuts und Verkleinerungen von Stadtsenat und Gemeinderat bekräftigt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn neuerlich die Haltung ihrer Partei und lehnt populistisch als „Abspecken“ motivierte Einsparungen auf Kosten der Demokratie ab.

Neunfache Landesgesetzgebung auf dem Prüfstand

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  • Mittwoch, 4. Januar 2017 @ 12:05
Demokratie Als Nagelprobe zur Zurückdrängung der exzessiven neunfachen Landesgesetzgebung sieht KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes Leo Furtlehner die von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) angestoßene Hinaufsetzung des Rauchverbotes auf 18 Jahre. Da es sich um eine Länderkompetenz handelt wird sich jetzt zeigen, ob die Länder ihren wohlwollenden Worten auch faktische Taten durch eine bundesweite Regelung folgen lassen.
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