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Fast eine Million Subvention für „Krone-Fest“ seit 2001

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  • Freitag, 22. August 2014 @ 08:00
Berichte Am 22. und 23. August 2014 steigt mittlerweile zum 14. Mal das Linzer „Krone-Fest“ und das Kleinformat trommelt mit zunehmender Intensität für dieses Event. Auch wenn der vom Gemeinderat am 3. Juli 2014 von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Betrag gegenüber 2013 marginal von 84.000 auf 80.125 Euro reduziert wurde hat sich an der Ablehnung der KPÖ für die Subvention für das Stadtfest der „Kronenzeitung“ gegenüber den Vorjahren nichts geändert.

Nur mehr Regierungsparteien im Gemeinderat?

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  • Donnerstag, 21. August 2014 @ 10:24
Berichte „Gemeinderat nach Grazer Vorbild würde Stadt um 1,2 Mio. Euro entlasten“ titelt das Gratisblatt „l)inzider“ in seiner Ausgabe #37 und will die Bevölkerung für eine Verkleinerung des demokratisch gewählten Stadtparlaments motivieren. Es handelt sich nicht um den ersten derartigen Vorstoß, was die Sache freilich nicht besser macht. So hat vor einigen Jahren der frühere Bürgermeister Dobusch eine Verkleinerung auf 51 Mitglieder forciert, konnte sich damit aber auch in seiner eigenen SPÖ nicht durchsetzen.

Sozialabbau, sozial verbrämt

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  • Donnerstag, 10. Juli 2014 @ 12:09
Berichte Zwei Aspekte fallen beim Sparprogramm des Linzer Stadtsenats auf: Erstens wird nach der berüchtigten Salami-Taktik vorgegangen. Es kommt also nicht ein Gesamtpaket auf den Tisch, das wahrscheinlich Schock und Widerstand auslösen würde, sondern bei jeder Gemeinderatssitzung werden einzelne Teilmaßnahmen beschlossen.

Von wegen „soziale Musterstadt“

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  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Berichte Der Rechnungsabschluss 2013, weitere drei unsoziale Einsparungsbeschlüsse, dafür eine kräftige Finanzspritze für das „Krone-Fest“ waren Schwerpunkte der 46. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 3. Juli 2014. Vor Beginn der Sitzung posierten die Mandatar_innen von ÖVP und FPÖ als „Brückenretter“ für die „unabhängige“ Bürgerinitiative zur Rettung der Eisenbahnbrücke.

SP-Verschleierungstaktik zur Eisenbahnbrücke gescheitert

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  • Donnerstag, 22. Mai 2014 @ 22:00
Berichte Mit einer „Aktuellen Stunde“, der bislang ersten in der seit 2009 laufenden Funktionsperiode des Stadtparlaments, wollte die SPÖ bei der 45. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 22. Mai 2014 die Flucht nach vorne ergreifen, was freilich gründlich misslang. Alle anderen Parteien verweigerten die damit verbundene Zustimmung für die weitere Planung der zweiten Schienenachse einen Beirat anstelle des Verkehrsausschusses einzusetzen.

Rotblaue Eintracht gegen Kultur und Aktivpass

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  • Donnerstag, 10. April 2014 @ 22:00
Berichte Das erste Maßnahmenpaket als Ergebnis der Klausur des Stadtsenats im Februar zur Sanierung der Linzer Stadtfinanzen segnete der Gemeinderat bei seiner 44. Sitzung am 10. April 2014 ab, die mit sechseinhalb Stunden wieder zu einem Debattenmarathon wurde. Einmal mehr wurde dabei der rotblaue Schulterschluss der Bürgermeisterpartei SPÖ mit der FPÖ deutlich.
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