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KPÖ kritisiert Stopp für Heizkostenzuschüsse

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  • Donnerstag, 9. November 2006 @ 10:43
News Als beschämendes Spiel im Kompetenzstreit zwischen Bund und Land bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die Mitteilung von Soziallandesrat Josef Ackerl (SPÖ) an die Bürgermeister der 445 Gemeinden, dass für die kommende Heizperiode vorläufig keine Heizkostenzuschüsse ausbezahlt werden. Ackerl erklärt, dass die budgetäre Situation des Landes angespannt sei und daher der Bund bei den Heizkostenzuschüssen mitzahlen müsse und daher es vorläufig zu keiner Auszahlung kommt. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) will, dass der Bund 70 Prozent und die Länder 30 Prozent der Heizkostenzuschüsse tragen.

KPÖ kritisiert Verschleppung der Anklage gegen „Bulldogs“-Neonazis

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  • Mittwoch, 8. November 2006 @ 13:24
News Fünf Mitglieder des Fußball-Fanclubs „Braunauer Bulldogs“ – ein Fanclub des Landesligisten FC Braunau – müssen sich ab 15. November 2006 wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Ried verantworten. Die Beschuldigten hatten - unter anderem vor der KZ-Gedenkstätte Mauthausen - die Hand zum Hitlergruß gehoben.

Atomkraft ist falsche Orientierung gegen drohenden Klimawandel

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  • Mittwoch, 8. November 2006 @ 12:20
News Als falsche Orientierung wird von der KPÖ der Vorstoß der Internationalen Energieagentur (IEA), einer Unterorganisation der OECD, für ein forciertes Programm zum Bau neuer Atomkraftwerke abgelehnt. Diese Ankündigung erfolgte als Reaktion auf eine zu erwartende Klimakatastrophe und den großflächigen Zusammenbruch des mitteleuropäischen Stromnetzes.

Opferverbände gedachten des Widerstandes

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  • Mittwoch, 8. November 2006 @ 09:46
Antifa Mit einer Kranzniederlegung am 8. November 2006 gedachte die Arbeitsgemeinschaft der Opferverbände OÖ (KZ-Verband, Sozialdemokratische Freiheitskämpfer, ÖVP-Kameradschaft der politisch Verfolgten, Israelitische Kultusgemeinde) beim Mahnmal am Linzer Bernaschekplatz (der nach dem 1945 im KZ Mauthausen kurz vor Kriegsende ermordeten sozialdemokratischen Politiker und Widerstandskämpfer Richard Bernaschek benannt ist) des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer des Faschismus.

Steigende Wohnkosten führen in die Armutsfalle

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  • Dienstag, 7. November 2006 @ 13:09
News Bestätigt sieht sich die KPÖ mit ihrer Forderung nach einer wirksamen Mietenbegrenzung durch die jetzt von Caritas-Direktor Michael Landau verlangte Mietobergrenze. Die bei der Wohnrechtsreform 1994 von der rotschwarzen Regierung eingeführten Richtwerte haben zu einer Kostenexplosion beim Wohnen geführt, welche durch die Erhöhung der Energiepreise und der kommunalen Tarife und damit der Betriebskosten weiter verstärkt wurde.

Sinkende Versorgungssicherheit ist logische Folge der Liberalisierung

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  • Dienstag, 7. November 2006 @ 11:47
News „In aller Deutlichkeit haben die großflächigen Stromausfälle vom Wochenende die negativen Auswirkungen der Liberalisierung am europäischen Energiemarkt deutlich gemacht“, meint KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner: „Wenn eine simple Stromabschaltung in Deutschland dazu führt, dass Millionen Haushalte und tausende Unternehmen in zahlreichen Ländern stundenlang ohne Strom sind, wirft dies ein bezeichnendes Licht auf die Versorgungssicherheit.“


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