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23.-30.1.2017: Eintragungswoche für Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA

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  • Mittwoch, 18. Januar 2017 @ 08:00
Kapital Während der Eintragungswoche vom 23. bis zum 30. Jänner 2017 kann das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA unterzeichnet werden. Die KPÖ-Oberösterreich unterstützt dieses Volksbegehren und ruft zur breiten Unterstützung auf. Das Volksbegehren kann während der Eintragungswoche in den Eintragungslokalen bei Gemeindeämtern bzw. Magistraten von allen Personen die am 23.1.2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen unterschrieben werden.

KPÖ beim LINKE-Neujahrsempfang in Passau

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  • Donnerstag, 12. Januar 2017 @ 22:27
Partei Eine Delegation der KPÖ-Oberösterreich war am 12.1.2017 zu Gast beim Neujahrsempfang der LINKE in Passau, der schon ganz im Zeichen des Wahlkampfes für die im September stattfindenden Bundestagswahl 2017 stand, für welche die LINKE laut Umfragen bei über zehn Prozent der Stimmen liegt.

Der „Plan A“ des Kanzlers verschärft neoliberale Politik

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  • Donnerstag, 12. Januar 2017 @ 12:04
News Mit dem dürftigen Angebot des von Bundeskanzler Christian Kern am 11. Jänner 2017 in Wels präsentierten „Plan A“ wird die SPÖ auch im Bund die Mehrheit verlieren so wie sie ihre jahrzehntelange Mehrheit schon 2015 in Wels an die FPÖ verloren hat, resümiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes den medial großspurig inszenierten Kanzler-Auftritt.

Gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 10:59
News Zur aktuellen Debatte über Reformen des Linzer Stadtstatuts und Verkleinerungen von Stadtsenat und Gemeinderat bekräftigt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn neuerlich die Haltung ihrer Partei und lehnt populistisch als „Abspecken“ motivierte Einsparungen auf Kosten der Demokratie ab.

Volksbegehren gegen neoliberale Freihandelsabkommen

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 09:03
News Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA, welches während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei den Gemeindeämtern bzw. Magistraten unterschrieben werden kann und ruft zur breiten Unterstützung auf.

Das von niederösterreichischen SPÖ-Bürgermeister_innen initiierte Volksbegehren konnte 2016 in kurzer Zeit mit über 44.000 Unterstützer_innen die Hürde von 8.401 notwendigen Unterstützungserklärungen für die Einleitung weit überspringen.

Leserbrief: Baut die Schiene aus und nicht den Westring!

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  • Sonntag, 8. Januar 2017 @ 19:40
Verkehr Zuletzt wurde massiv beklagt, daß es aufgrund einer höchstgerichtlichen Entscheidung zu einer abermaligen Verzögerung des Baubeginns für den Westring kommt. Hauptsächlich, weil dieses Projekt eine Abhilfe gegen die Staus im Zentralraum wäre.
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