Mutig und kämpferisch für eine bessere Welt!

Wir schreiben das Jahr 2025 und unsere Welt, in der wir leben, wirkt krisenhaft, unsicher und zerbrechlich. Unser Planet hat Fieber, Nationalstaaten und Völker führen Krieg gegeneinander und unsere gesamte Gesellschaft ist geprägt von extremer Ungleichheit. Wir leben in einem Wirtschaftssystem, das sämtliche Lebensbereiche einer gnadenlosen Marktlogik unterwirft und uns einem ständigen Wachstumszwang aussetzt, nur um zu funktionieren.

Die Linzer Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die geplante Ausweitung des Bettelverbots in Urfahr: „Stadtrat Raml setzt erneut auf Repression statt auf soziale Lösungen. Die KPÖ und Initiativen wie die Bettellobby OÖ haben mehrfach betont, dass sektorale Bettelverbote das Problem lediglich verdrängen, aber nicht lösen. Dass nun auch in Urfahr ein weiteres Bettelverbot eingerichtet werden soll, ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. Es geht hier nicht um die Lösung sozialer Probleme, sondern um das Unsichtbarmachen von Armut im öffentlichen Raum.“

Eine Information der Verkehrswende jetzt: Mitte November wurde die neue Donautalbrücke für den Verkehr freigegeben. Sie eröffnet eine kürzere Möglichkeit, um über die Donau und weiter (zumeist) in die Linzer Innenstadt zu kommen. Wer nun meint, dass sich der Verkehr einfach 1:1 verlagert hätte – von der Nibelungen- auf die Donautalbrücke - irrt. Die zusätzliche Brücke hat in Summe zusätzlichen Verkehr angezogen. Das zeigen die Zahlen an der Zählstelle Puchenau auf der B127 auf:

Buchpräsentation „Die Rose von Jericho“ - Die Geschichte der KPÖ mit Walter Baier - Mittwoch, 14.05. 19:00 Uhr, Melicharstraße 8

Die Kommunistische Partei Österreichs hat in den vergangenen Jahren einige beeindruckende Wahlerfolge eingefahren und hunderte Menschen sind in die Partei eingetreten, um gemeinsam etwas zu verändern.

Die KPÖ kann dabei auf eine lange und wechselhafte Geschichte zurückblicken. 106 Jahre nach Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs schildert Walter Baier – er war über ein Jahrzehnt ihr Bundesvorsitzender – diese Geschichte in seinem soeben erschienen Buch.

Der regionale Busverkehr ist für viele Pendler:innen von zentraler Bedeutung. Besonders in Linz, wo täglich tausende Menschen zur Arbeit pendeln, sind Pünktlichkeit und Verlässlichkeit entscheidend. Doch gerade in den abendlichen Stoßzeiten kommt es auf der Strecke zwischen Dinghoferstraße und Nibelungenbrücke aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens regelmäßig zu Staus. Die Regionalbusse stecken im stockenden Verkehr fest – Verspätungen sind hier eher die Regel als die Ausnahme.

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert deshalb endlich konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation: „Seit Jahren gibt es eine Arbeitsgruppe zur Beschleunigung des Regionalbusverkehrs – bislang jedoch ohne Ergebnisse. Es ist dringend notwendig, hier endlich Verbesserungen umzusetzen.

Am 9. März startet der Umbau des Busterminals am Linzer Hauptbahnhof. Für die KPÖ ist weiterhin nicht geklärt, was mit den obdachlosen Menschen passiert, die sich dort regelmäßig aufhalten. Nach dem Umbau wird ein Wachdienst dafür sorgen, dass sie nicht mehr zurückkehren können – eine Maßnahme, die das Problem lediglich verdrängt, anstatt Lösungen zu schaffen. Für die betroffene Gruppe gibt es derzeit keine Alternativen. Die KPÖ fordert daher erneut die Errichtung eines stationären sozialen Dienstes sowie kostenlose, öffentlich zugängliche WC-Anlagen am Hauptbahnhof.

Das Land OÖ sieht den Radverkehr nicht als Teil eines Gesamtpakets zum Erreichen der Klimaziele, kritisiert die Radlobby OÖ. Im Voranschlag für 2025 ist das Budget für den Radverkehr im Land OÖ ähnlich niedrig wie in den letzten Jahren angesetzt. Im Gegensatz dazu winkt das Land OÖ Kostenerhöhungen im Ausmaß von hunderten Millionen Euro für die A26 - Westring Linz durch, um sich weg von den Klimazielen zu bewegen.

Zur gesamten Stellungnahme der Radlobby OÖ: https://www.radlobby.at/Weiterhin_Min...ehr_in_OOE

Mit Beginn der Semesterferien in Oberösterreich gilt erneut der Ferienfahrplan der LINZ AG LINIEN. Die Linzer KPÖ übt Kritik an dieser Regelung und erneuert ihre Forderung nach attraktiveren Angebotsfahrplänen für den öffentlichen Verkehr.

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert, dass auch in den Ferien der Normaltakt für die Straßenbahn- und Bus-Linien beibehalten wird. Es ist zudem notwendig, dass auf allen Buslinien an allen Tagen der Woche und durchgehend zumindest ein 15-Minuten-Takt angeboten wird.

Die derzeitige Strategie der Linz AG, die Linien nachfrageorientiert mit mehrfachen Takt-Wechseln an den Tagen der Woche und im Jahr zu betreiben, wird vom KPÖ-Gemeinderat als problematisch angesehen: