Als Kontrapunkt zum regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen Festzug der SPÖ findet auch in diesem Jahr in Linz wieder der alternative 1. Mai statt. Bereits 55 Personen – BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen – unterstützen als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2011 in Linz“.

Die am 16. April 2011 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende traditionelle Antifa-Demonstration ist eine gute Gelegenheit die Forderung nach aktiver Bekämpfung neonazistischer und rechtsextremer Umtriebe zu bekräftigen, erklärt die KPÖ-Oberösterreich.

Weiterhin entschieden abgelehnt wird die Linzer Stadtwache von der KPÖ: „Die jetzt vom Sicherheitsausschuss beschlossene und im Mai dem Gemeinderat vorgelegte Aufstockung von 18 auf 30 Bedienstete ab 1. Oktober 2011 ist zudem in Zeiten wo die Stadt Linz finanziell zunehmend in die Misere gerät auch aus Kostengründen kontraproduktiv und daher abzulehnen“, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Einen Auftrag an das Stadtarchiv, ein geeignetes Konzept für einen kritischen Umgang mit Denkmälern, Verkehrsflächen oder öffentlichen Gebäuden die einen faschistischen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug haben zu entwickeln beantragt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 7. April 2011.

Die Landes-KPÖ kritisiert die von LH Josef Pühringer und der ÖVP-Mehrheit betriebene Politik des „Drüberfahrens“ bei der geplanten Spitalsreform. Laut dem Vorschlag der Expertenkommission sollen bis 2020 die Zahl der Betten um 762 oder rund neun Prozent reduziert, sieben Spitalsabteilungen geschlossen, 14 weitere zusammengelegt und acht in Tageskliniken umgewandelt und damit Einsparungen von 362 Millionen Euro pro Jahr erzielt, jedoch kein Krankenhaus geschlossen werden. Überzogene Wahlversprechen, wie die 2009 angekündigten zusätzlichen Herzkatheder werden zurückgenommen.

Bestätigt hat jetzt die Linzer Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) in einer Anfragebeantwortung die von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aufgerollte Problematik der Lärm- und Abgasbelästigung durch an der Donau ankernde Schiffe.

Auf die Fälligkeit der Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2010 bis spätestens 30. Juni 2011 weist die Landes-KPÖ hin. Die Hauseigentümer bzw. Hausverwaltungen sind verpflichtet, den MieterInnen bzw. WohnungseigentümerInnen die Abrechnung an geeigneter Stelle – etwa beim Hausbesorger oder bei der Hausverwaltung – zur Einsicht aufzulegen.

Bestätigt sieht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in ihren Bedenken für die städtebauliche Entwicklung des Gevierts Landstraße-Goethestraße-Südtirolerstraße-Scharitzerstraße durch die Proteste von AnrainerInnen gegen die jetzt erfolgte Abholzorgie von Bäumen im Innenhofbereich zur Errichtung einer Tiefgarage.