Als Irrweg sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Orientierung der gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV) private Investoren zur Finanzierung des sozialen Wohnbaus zu gewinnen: Egal ob Kapital von Versicherungen wie es LAWOG-Chef Frank Schneider forciert oder von Pensionskassen wie es GBV-Chef Karl Wurm liefert eine solche Entwicklung den Wohnbau dem Finanzmarkt aus.

Aufklärungsbedarf über die Hintergründe umstrittener Umsiedlungen öffentlicher Einrichtungen und Immobilientransaktionen aus der Zeit der schwarzblau/orangen Regierung die bis heute nachwirken und durch welche der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) seit 2003 rund 29 Millionen Euro an Mieten verloren gingen ortet die Landes-KPÖ.

Die kaltschnäuzige Ablehnung des Vorschlages von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner beim EU-Ministerrat in Gödöllö (Ungarn), Förderungsgelder für Atomenergie zugunsten erneuerbarer Energien umzuschichten durch die führenden EU-Staaten muss mit dem Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag beantwortet werden, fordert KPÖ-Landesvorsitzender Leo Furtlehner.

Die KPÖ-Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 8. Mai 2011 auf, die heuer zum 66. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt „Das Netzwerk des Terrors“ steht und sich mit der Vernichtungs- und Unterdrückungsmaschinerie des NS-Faschismus auseinandersetzt.

Unter dem Motto „Für eine andere Welt“ steht 2011 der alternative 1. Mai in Linz gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, gegen Law & Order und Krieg. 55 Personen – BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen – unterstützen als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2011 in Linz“.

Der 25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl im April 1986 und die Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 sind für die KPÖ-Oberösterreich Anlass, die Forderung nach einem weltweiten Ausstieg aus der riskanten Atomkraft zu bekräftigen. Unterm Strich ist die Atomenergie weder billig noch umweltfreundlich, wie die politischen und medialen Lobbyisten der Atomkonzerne behaupten.

Auch 2011 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz: Treffpunkt ist ab 10:00 Uhr im Volksgarten, Ausgang Goethekreuzung, die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:15 Uhr, um 11:45 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt.

Als weiterer Schritt in einen autoritären Überwachungsstaat kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die von der EU-Kommission forcierte Vorratsdatenspeicherung. Daher unterstützt die KPÖ den Widerstand gegen diese Bespitzelung und ruft zur Demonstration der Initiative gegen VDS (Donnerstag, 21. April 2011, 17:00 Uhr, Linz, Schillerpark) auf.