Andreas Auzinger zur Debatte über die Neutralität

Gerade geistert ein „Offener Brief“ durch die Medien: Persönlichkeiten aus verschiedenen Parteien fordern endlich eine offene Debatte über die österreichische Neutralität zu führen. Man solle „Scheuklappen” ablegen und offen diskutieren. Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine habe sich die sicherheitspolitische Lage verändert, man müsse daher alles neu denken.

OK, dann machen wir genau das. Seit einem Jahr herrscht ein brutaler Krieg. Die aus dem Zusammenbruch der UdSSR entstandene herrschende Klasse Russlands will sich die Ukraine als Neo-Kolonie einverleiben, beide Staaten gehören seit dem Ende des Sozialismus zu den ungerechtesten Gesellschaften auf der Erde.

Von Gerlinde Grünn (erschienen in der Volksstimme 1/2023 https://www.volksstimme.at/index.php/...st-da.html)

In Linz beginnt’s, behauptet ein Tourismuswerbespruch der 1970er Jahre. Zumindest der Februaraufstand der organisierten Arbeiter:innen gegen den Austrofaschismus nahm in Linz seinen Anfang. Nächstes Jahr werden seither 90 Jahre ins Land gezogen sein und so manche Gedenkveranstaltung wird ins Haus stehen. Die letzten Zeitzeug:innen sind gestorben und die mündliche Tradierung der Ereignisse ist erloschen.

Die KPÖ Oberösterreich begrüßte am 31.Jänner 2023 als Gastgeberin das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ihrem Haus in Linz.

Zahlreiche Teilnehmer:innen aus dem ganzen Bundesland und Salzburg kamen zusammen um sich mittels zahlreicher Kurzberichte etwa zum Stand des Verbotsgesetzes, der neuesten Entwicklungen zum Hitlergeburtshaus in Braunau, dem NS-Runenstein in Aschach oder über homophobe Gewalttaten zu informieren.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.

Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Anragspunkt E1. Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches mit der BAWAG AG:

Ein Ende mit Schrecken!

Ein elfjähriger Rechtsstreit mit der BAWAG AG wird in der Gemeinderatssitzung am 26.Jänner 2023 mit dem Beschluss eines Vergleiches in der Höhe von 12 Millionen Euro beigelegt werden. Da lohnt es sich zunächst Rückschau zu halten.

Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.

Angesichts der Teuerungswelle bei Mieten, Energiekosten und Waren des täglichen Bedarfs geraten viele Menschen in finanzielle Schieflage. Von der Krise sind längst auch Menschen erfasst, die vor der Krise mit ihrem Arbeitseinkommen und Pensionen gut über die Runden gekommen sind. Doch wie viele Menschen in Linz sind tatsächlich armutsgefährdet?

Die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke hat unter anderem eine Anfrage zur Förderung der individuellen E-Mobilität und eine Resolution für digitale Fahrgastinformationsanlagen bei Linzer Regionalbushaltestellen für die kommende Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 26. Jänner eingebracht.