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Verwundert über die neuerliche Forderung nach einem Alkoholverbot am Bahnhofsareal zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida. Denn aus Sicht des Gemeinderates kann und darf ein Online-Ranking keine Grundlage für Verbote im öffentlichen Raum sein. Die KPÖ-Fraktion fordert einen anderen Umgang mit sozialen Themen, die uns öffentliche Räume aufzeigen. Statt auf Verbote und Verdrängung zu setzen brauchen wir für die Plätze und Parks in der Stadt Linz zunächst eine Infrastrukturoffensive. So auch am Linzer Hauptbahnhof.

Die 1918 gegründete KPÖ kann auf eine mehr als hundertjährige Geschichte und damit einen festen Platz in der österreichischen Parteienlandschaft verweisen. Das gilt auch in einem politisch so „hartem Pflaster“ wie dem Innviertel. Gerade für diese Region gilt umso mehr der Aspekt der Geschichtsbetrachtung von unten unter dem Aspekt von Widerständigkeit und Hartnäckigkeit.

Beim Rückblick auf die eigene Geschichte gilt für uns das Motto „Tradition ist nicht das Halten der Asche, sondern das Weitergeben der Flamme“, ein Thomas Morus (1478-1535) zugeschriebenes Zitat. Beim Durchforsten der Archive zeigt sich, dass auch im Innviertel die KPÖ über die Jahrzehnte hinweg stets – wenn auch in eingeschränkter Form – präsent war und ist.

Die Landes-KPÖ begrüßt den Aufruf von 95 namhaften Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit der Aufforderung, sich eindeutig gegen den vom 16. bis 18. September 2022 in Wels geplanten und mit Steuergeld subventionierten Burschentag des rechtsextremen Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) zu positionieren.

ACHTUNG! WEGEN SCHLECHTWETTER/REGEN ABGESAGT!


Die Stadt gehört uns allen! Sonntag, 28. August 14 - 20 Uhr am Donaustrand in Alt-Urfahr

Die Nutzung der Linzer Plätze und Parks wird seit Jahren immer mehr eingeschränkt. Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzt die Linzer Stadtregierung auf Maßnahmen wie Verbote und Wegweisungen. Doch ein anderer Umgang ist möglich, wenn wir auf Dialog statt Ausgrenzung setzen.

Anstatt über konkrete Maßnahmen für die von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung zu diskutieren, wurde die von der KPÖ initiierte Aktuelle Stunde für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Ausreden gab es auch bezüglich der knappen Finanzen der Stadt Linz, obwohl ein Millionenzuschuss für einen Autobahnhalbanschluss beschlossen wurde.

Durch die aktuellen Teuerungen bei Mieten, Energiekosten und steigenden Preisen bei Gütern des täglichen Bedarfs kommen viele an ihre finanzielle Grenzen. Und die Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht. Grund genug für die KPÖ-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die Gemeinderatssitzung einzureichen.

Bei der am 30.06 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der KPÖ-Fraktion mit einer Mehrheit beschlossen. Die Stadt Linz wird nun beauftragt mehr Sitzbänke in der Stadt Linz zu schaffen. Bei der Standortfindung soll nicht nur die Bevölkerung miteinbezogen werden, sondern auch auf Barrierefreiheit und Schattenverhältnisse geachtet werden.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert.

Erfreut zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: "Diese Offensive ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und des sozialen Austauschs. Ich hoffe, dass bald viele, viele neue Bankerl und andere Sitzmöglichkeiten in Linz entstehen."

Rede von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zur Aktuellen Stunde über soziale Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung:

Zuerst einige Worte warum wir als KPÖ diese aktuelle Stunde beantragt haben.

Unser Eindruck ist, dass die aktuelle Krisensituation ausgelöst durch die Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands und der Teuerungswelle eine viel zu geringe Rolle im Gemeinderat spielt und mir ist es ein großes Anliegen besonders die Situation der Menschen mit geringem Einkommen hier zum Thema einer aktuellen Stunde zu machen. Auch in der Hoffnung, dass dann über die Sommerpause die zuständigen Regierungsmitglieder tätig werden und entsprechende Umsetzungsanträge bei der ersten Sitzung am 22. September vorlegen.