Für die Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Trafostation Ferihumerstraße“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Im März 1938 wurde Österreich von Hitlerdeutschland annektiert und als „Ostmark” dem Großdeutschen Reich eingegliedert. Anfangs von allzu vielen Österreicher*innen bejubelt zeigte sich der Hitlerfaschismus als brutale Terrorherrschaft und mit dem folgenden Weltkrieg kam die Ernüchterung.

Die KPÖ hat den Auftrag des „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943, wonach „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird” für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich ernst genommen. Kommunist*innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Um diese Frage zu beantworten, muss zuallererst untersucht werden, wie viele Wohnungen und Geschäftsflächen überhaupt leer stehen. Hier möchte die KPÖ ansetzen und fordert mit einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu erarbeiten.

Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Eine Leerstandserhebung in Linz wäre ein Signal, dass man den drastischen Mietpreiserhöhungen entgegenwirken will. Informationen darüber, wie viel und wo Wohn- und Geschäftsflächen leer stehen, könnten in Zukunft auch dazu beitragen, den Flächenverbrauch zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und den Abriss von Altbauten zu verhindern“.

Für die Gemeinderatssitzung am 09.11.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für ein Konzept für die Leerstandserhebung in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Am 26. Oktober, dem Tag an dem 1955 die Neutralität im Nationalrat beschlossen wurde, veranstaltet die KPÖ Oberösterreich jedes Jahr einen Ausflug, um mehr über die Geschichte des Bundeslandes zu erfahren und damit sich die Genossinnen und Genossen aus den verschiedenen Bezirken einmal treffen und kennenlernen können. Über 40 Genoss:innen aus dem gesamten Bundesland trafen sich dieses Jahr in Ried und erfuhren so einiges über die Stadt und ihre Geschichte.

Frankreich sah dieses Frühjahr eine massive Bewegung gegen die neoliberale Pensionsreform der Regierung Macron. Über die Bewegung und die Linke in Frankreich spricht und diskutiert Kevin Guillas-Cavan, Mitglied der Kommunistischen Partei Frankreichs (KPF), der in der internationalen Abteilung und der Wirtschaftskommission der KPF aktiv ist und am Forschungsinstitut der Gewerkschaften arbeitet.



Donnerstag, 2. November 2023, 19:00 Uhr
Linz, Melicharstraße 8, Eintritt frei
Eine Veranstaltung von KPÖ und LIBIB

Die KPÖ in Oberösterreich setzt sich dafür ein, dass Bewohnerinnen und Bewohner zwischen Wels und Linz auch in der Nacht sicher und zuverlässig nach Hause kommen können. Aktuell gibt es keine Nacht-Verbindungen im Regionalverkehr zwischen Wels und Linz, was dazu führt, dass viele Menschen auf ihr Privatauto angewiesen sind. Die KPÖ fordert daher durchgehende, stündliche Nachtzüge zwischen Linz und Wels von 0 Uhr bis 5 Uhr.

Maximilian Friedl, Sprecher der KPÖ Wels, betont die Bedeutung einer Nacht-Bahn für die Menschen in Wels: „Es ist inakzeptabel, dass es keine öffentliche Verkehrsanbindung in der Nacht zwischen den zwei größten oberösterreichischen Städten gibt. Dies stellt viele Menschen vor enorme Herausforderungen und hat auch negative Auswirkungen auf den Verkehr und die Umwelt".

Vortrag von Prof. Hans-Henning Scharsach beim Großen Netzwerk-Treffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 14. Oktober 2023 in Wels

Liebe Freundinnen und Freunde, als ich mich mit Robert auf das Thema meines heutigen Vortrags geeinigt hatte, bat ich ihn um mindestens dreieinhalb Stunden Redezeit.

Leider geht das nicht. Ihr seht ja selbst, was hier los ist. Ich muss mich also darauf beschränken, einige summarische Schlaglichter auf die unglaubliche Zahl und die unglaubliche Vielfalt krimineller Aktivitäten von FPÖ-Politikern zu werfen.