Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Gemeinderatssitzung am 23.10.2025 zum Bauvorhaben und zur geplanten Änderung des Bebauungsplans in der Eisenbahnersiedlung am Froschberg:
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.10.2025 zum Antrag eines Gesellschafterzuschusses inklusive Kreditübertragung von über 12 Millionen Euro an die UEB GmbH (Umfahrungsstraße Ebelsberg):
In einem Mediengespräch am 20. Oktober stellte Gemeinderat Michael Roth-Schmida die Positionen und Vorschläge der KPÖ für einen besseren öffentlichen Verkehr in Linz vor. Auch wenn die SPÖ nun bei den Linien 13 und 14 einen Schwenk gemacht hat, liegt beim Öffi-Ausbau in Linz weiterhin vieles im Argen.
Seit Jahren wird in Linz über den Ausbau des öffentlichen Verkehrs diskutiert – sichtbare Verbesserungen für Fahrgäste bleiben jedoch aus. Stattdessen dominieren teure Prestigeprojekte wie die geplante Obuslinie 48 oder die Regionalstadtbahn.
Seit 2018 wird der Preis des Aktivpass-Monatstickets jährlich an den Index angepasst – mit deutlichen Folgen: Der Preis für das vergünstigte Ticket für einkommensschwache Personen ist von ursprünglich 10 Euro auf mittlerweile 16,70 Euro gestiegen. Das bedeutet eine Erhöhung um rund 67 Prozent in nur sieben Jahren.
Für Menschen mit geringen Einkommen stellt diese Entwicklung eine spürbare zusätzliche Belastung dar. Angesichts der allgemeinen Teuerung und der stark gestiegenen Lebenshaltungskosten wird es für viele Betroffene immer schwieriger, sich Mobilität leisten zu können. Dabei ist Mobilität ein Grundrecht – und sollte insbesondere in ihrer umweltfreundlichen Form für alle Menschen leistbar bleiben.
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 25.9.2025 zum Fraktionsantrag der Grünen „Radhighway Schubertstraße – zeitnahe Umsetzung der Nord-Süd-Hauptroute“:
1947 trat ich in die Aluminium-Werke Ranshofen ein. Die Arbeitsbedingungen waren hart, vor allem in der Gießerei und im Ofenhaus. Die Schmelze musste noch per Hand mit Eisenstangen abgestoßen werden.
Es gab noch Lebensmittelkarten und Bezugscheine. Hauptverkehrsmittel war das Fahrrad. Wir hatten die US-Besatzung im Werk, welche öfters schikanöse Kontrollen durchführte. Auf Grund meines Auftretens gegen die Missstände wurde ich bereits 1948 als Betriebsrat gewählt und war dies bis zum Jahre 1950.
Die seit sechs Jahren geplanten Schnellbuslinien 13 und 14, die das Industriegebiet direkt anbinden sollten, stehen kurz vor dem endgültigen Aus. Bürgermeister Prammer (SPÖ) hat den beiden Linien heute in einer Aussendung eine Absage erteilt.
Dazu erklärt KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Mit dieser Entscheidung macht die Stadt Linz – und besonders die SPÖ – einmal mehr deutlich, dass ihre Verkehrspolitik vor allem das Auto bevorzugt. Wir fordern die Umsetzung der Schnellbuslinien, auch wenn sie zunächst nur als nachfrageorientierte Notmaßnahme mit reduzierten Fahrplänen geplant sind. Das ist immer noch besser als gar kein öffentliches Verkehrsangebot!“
Mit Beginn der kalten Jahreszeit startet auch die Eislaufsaison. In Linz stehen mit der Fitnessoase Freilauffläche im Parkbad, der Saunaoase Ebelsberg und der Erlebnisoase Schörgenhub gleich drei Anlagen für sportlich Aktive zur Verfügung. Doch bislang gibt es für eislaufbegeisterte Aktivpass-Nutzer:innen noch keine ermäßigte Saisonkarte – das möchte die KPÖ nun ändern.
In der kommenden Gemeinderatssitzung bringt die KPÖ daher eine Resolution an die Linz AG ein:
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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